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Länder wollen Weisung von Schmied boykottieren

Von Peter Wötzl

Politik
Dauerstreit um die Schulen, jetzt auch wegen Direktorenauswahl. Foto: bilderbox

Bewerber um Posten nur nach dem Alphabet reihen. | Länder pochen auf eigene Reihung. | Wien. Eine neue Front im Bildungsstreit zwischen Ländern und Unterrichtsministerin Claudia Schmied hat sich rund um die Direktorenbestellung an Bundesschulen aufgetan. Künftig sollen laut Schmied-Weisung die Landesschulräte einen Dreiervorschlag zur Besetzung des Postens nur noch alphabetisch geordnet und nicht mehr mit einer Reihung abliefern. Rund um die Direktorenausschreibung an der HTL Mödling, die mit 3500 Schülern als die größte Schule Europas gilt, ist der Streit neu entflammt.


Erstgereihter kam an HTL nicht zum Zug

Zwei Jahre dauerte es, bis der Posten neu besetzt wurde. Nach einem Entscheid von Ministerin Schmied wurde jetzt bekannt, dass nicht der Erstgereihte zum Zug kam, sondern jener Bewerber, der vom Kollegium des niederösterreichischen Landesschulrates an die zweite Stelle gesetzt wurde. "Das hat es in den letzten 15 Jahren bei uns nicht gegeben", wetterte in einer Pressekonferenz am Donnerstag ÖVP-NÖ-Klubchef Klaus Schneeberger. Das sei ein brutaler Machtanspruch, hieß es weiters. Unterstützt wurde er von seinem oberösterreichischen Pendant, Thomas Stelzer. Beide kündigten im Namen der schwarzen Klubobmänner in den einzelnen Ländern einen Boykott der Weisung an, die sie als verfassungswidrig bezeichneten. Denn: Die Landesschulräte gelten als "weisungsfrei".

Die nach dem Parteienproporz besetzten Landesschulräte sollen jedenfalls weiterhin einen Dreiervorschlag mit gereihten Kandidaten an das Ministerium abliefern. Oberösterreich hat sich kürzlich auch bei der Besetzung von zwei Landesschulinspektoren nicht an die Schmied-Weisung gehalten. Eine Diskussion übrigens, die bereits vor dem Sommer erstmals aufflammte. Damals hat auch der Wiener Stadtschulrat angekündigt, weiterhin Besetzungsvorschläge mit Reihung abzugeben.

Auf Anfrage der "Wiener Zeitung" hieß es aus dem Unterrichtsministerium, dass mit der Anweisung signalisiert wurde, dass Ministerin Schmied ihre verfassungsrechtliche Verpflichtung, die Qualifikation der Bewerber unvoreingenommen zu prüfen, ernst nimmt. Von einem Machtanspruch könne keine Rede sein.

Weiters wurde darauf hingewiesen, dass eine derartige Reihung durch die Landesschulräte schon in der Vergangenheit rechtlich nie bindend war.