Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Am kommenden Sonntag stimmen in den 96 Vorarlberger Kommunen exakt 245.504 Wahlberechtigte über die neue Zusammensetzung der Gemeindeparlamente im Ländle ab. Vergeben werden insgesamt 1.779 Sitze. In 64 der 96 Gemeinden werden zudem die Bürgermeister direkt gewählt. Auf besonderes Interesse stößt dabei das Abschneiden der FPÖ. Parteichef Dieter Egger hofft, dass die "Funktionäre in Vorarlberg nicht die Bundeszeche bezahlen müssen".
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Die Vorzeichen für den Sonntag verheißen für die Freiheitlichen im Land nichts Gutes. Bereits bei der Landtagswahl im vergangenen September büßten sie mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und Platz zwei ein. Und die Stimmungslage hat sich seitdem für die Vorarlberger FPÖ nicht verbessert.
Schuld daran ist in erster Linie die chaotische Situation bei den Freiheitlichen auf Bundesebene, die auch die Landespartei mit in den Abgrund zieht, obwohl die eigentlich seit Jahrezehnten seriöse Sach- und Regierungsarbeit vollzieht. Und durchbrach tatsächlich einmal ein "Blauer" die politischen Benimmregeln im Land, wurde er kurzerhand nach Wien exportiert. So geschehen etwa dem nunmehrigen Volksanwalt und ehemaligen FP-Klubchef Stadler, der seine Karriere als "Haiders Dobermann" in Vorarlberg begründete.
Kien Wunder, dass Parteichef Dieter Egger nun verzweifelt hofft, dass nun nicht die FPÖ-Kandidaten am Sonntag den Zorn der Wähler zu spüren bekommen werden. Die Landespartei zog für sich die Konsequenzen und erklärte sich für eigenständig.
Für Spannung sorgt am Sonntag auch der erstmalige Wegfall der Wahlpflicht bei Vorarlberger Gemeindewahlen. Im Jahr 2000 wurde eine Wahlbeteiligung von 88,8 Prozent erreicht. Ohne Wahlpflicht waren es bei der Landtagswahl nur noch 60,6 Prozent.
Die Bürgermeister von 64 der 96 Gemeinden werden zum zweiten Mal bereits per Direktwahl bestimmt. Spannend dürfte das Rennen vor allem in Bregenz, Bludenz und Lustenau werden.
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