Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Die lateinamerikanischen Staatschefs haben den von US-Präsident Barack Obama angekündigten Neuanfang in den gegenseitigen Beziehungen begrüßt. Auch Obama selbst zeigte sich am Samstag nach Treffen mit mehreren südamerikanischen Präsidenten optimistisch: "Ich denke, wir machen Fortschritte", sagte er beim Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago.
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Beim Thema Kuba besteht jedoch offenbar noch weiterer Gesprächsbedarf. Mehrere lateinamerikanische Staatschefs forderten Obama auf, das langjährige US-Embargo gegen das kommunistische Kuba umgehend zu beenden.
"Ich hoffe, das ist der letzte Staatschef-Gipfel ohne Kuba", sagte der bolivianische Präsident Evo Morales und bekräftigte damit Forderungen Venezuelas und Brasiliens. "Es ist Obamas Pflicht, den politischen und wirtschaftlichen Schaden zu reparieren, der Kuba zugefügt wurde." Venezuelas Präsident Hugo Chavez betonte, Obama müsse seine Ankündigung eines Neuanfangs in den Beziehungen zu Kuba schnell und ohne Vorbedingungen umsetzen. Der US-Präsident forderte seinerseits, im Mittelpunkt der Bemühungen müsse ein demokratisches Kuba stehen.
Obama hatte das US-Embargo gegen Kuba wenige Tage vor dem Gipfel gelockert und damit einen Kurswechsel vollzogen. Mehreren lateinamerikanischen Staaten geht dies jedoch nicht weit genug. Sie fordern seine vollständige Aufhebung und eine Wiederaufnahme der verarmten Karibikinsel in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Kuba war 1962 aus dem Staatenbündnis ausgeschlossen worden, da die Revolution Fidel Castros als unvereinbar mit den OAS-Zielen angesehen wurde.
Im Zentrum der offiziellen Gipfel-Debatten standen am Samstag die Auswirkungen des globalen Wirtschaftsabschwungs. Vor allem in den unterentwickelteren Staaten der Region drohen im Zuge der Krise Millionen Menschen zurück in die Armut zu rutschen.
Chiles Präsidentin Michelle Bachelet forderte daher, die Probleme der Menschen in den Vordergrund zu stellen. Obama kündigte die Schaffung eines 100-Millionen-Dollar-Wachstumsfonds für Institute an, die vor allem sehr kleinen Unternehmen helfen sollen. Man wolle diesen Firmen helfen, die Krise zu überstehen, hieß es in einer Stellungnahme des US-Präsidialamtes.
(Reuters)
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