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Lateinamerika heißt Kuba willkommen

Von WZ Online

Politik
Trotz aller Probleme befindet sich Kuba politisch auf der Überholspur.
© Cuba Tourism

Mit der Aufnahme in die sogenannte Rio-Gruppe ist Kuba näher an die lateinamerikanischen Nachbarstaaten herangerückt. Der kommunistische Karabik-Staat trat dem regionalen Forum am Dienstag bei einem Gipfeltreffen mehrerer lateinamerikanischer Staatengruppen in Brasilien bei. Die politischen Führer Südamerikas und der Karibik strebten ein gemeinsames Vorgehen gegen die Wirtschaftskrise an. Zugleich forderten sie in Costa do Sauipe von den USA ein Ende des vor 46 Jahren verhängten Wirtschaftsembargos gegen Kuba.


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Der mexikanische Präsident und amtierende Vorsitzende der Rio-Gruppe, Felipe Calderón, begrüßte die Aufnahme Kubas in die Rio-Gruppe. Diese bedeutet einen Schlag gegen die Versuche der USA, Kuba zu isolieren. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez sprach von einem "Akt der Gerechtigkeit".

Kuba war 1962 auf Betreiben der USA aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ausgeschlossen worden. Die Rio-Gruppe ist ein Forum für politische Beratungen, dem ausschließlich lateinamerikanische Staaten angehören.

Kubas Staatschef Raúl Castro sagte, der Beitritt seines Landes als 23. Mitglied der Staatengruppe sei ein "enormes Ereignis". Zugleich erklärte er, sein Land strebe keine Rückkehr in die OAS an. Der Auftritt in Costa do Sauipe im Nordosten Brasiliens war Castros erste Teilnahme an einem internationalen Gipfel, seit er im Februar 2008 zum Nachfolger seines erkrankten Bruder Fidel gewählt worden war.

Neben der offiziellen Aufnahme in die Rio-Gruppe erhielt Kuba Rückendeckung beim ebenfalls am Dienstag in Costa do Sauipe veranstalteten Lateinamerika-Karabik-Gipfel. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die 33 Teilnehmerstaaten das Ende des vor 46 Jahren verhängten US-Embargos gegen Kuba. Für die Sanktionen gebe es weder eine wirtschaftliche noch eine politische Erklärung oder sonst einen Grund, sagte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva als Gastgeber des Gipfels. Die mehr als 30 Staats- und Regierungschefs wollten am Mittwochabend eine entsprechende Resolution verabschieden. Boliviens

Präsident Evo Morales schlug ein Ultimatum an den neuen US-Präsidenten Barack Obama zur Abschaffung der Wirtschaftssanktionen vor. Kubas Staatschef Raúl Castro signalisierte den USA Gesprächsbereitschaft. "Wenn Herr Obama reden will, dann reden wir. Wenn er nicht will, dann nicht. Es wird immer schwieriger, Kuba zu isolieren", sagte Castro. Die meisten Gipfelteilnehmer gingen auf spürbare Distanz zur früheren "Hegemonial-Macht" USA, die wie auch Spanien und Portugal nicht zum Treffen im Badeort Costa do Sauípe bei Salvador da Bahia an Brasiliens Atlantik-Küste eingeladen waren.

Die Vertreter der lateinamerikanischen und karibischen Staaten stimmten zudem überein, angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise ihre Zusammenarbeit auszubauen. Die Mitglieder der Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR) einigten sich auf die Gründung eines Verteidigungsrates, um mögliche Konflikte in der Region präventiv zu entschärfen.

Keine Zollunion

Keine Fortschritte erzielten dagegen die Mercosur-Länder bei der seit Jahren debattierten Zollunion. Die geplante Abschaffung des doppelten Importzolls (TEC) scheiterte vor allem am Widerstand Paraguays, das von Brasilien den Mercosur-Vorsitz übernahm. Produkte aus Nicht-Mercosur-Ländern werden so auch weiterhin bei der Einfuhr in den "gemeinsamen Markt" mit Zöllen belegt und beim Re-Export in eine zweites Mercosur-Land noch einmal. Die Abschaffung ist eine zentrale Forderung der EU. Die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay beschlossen aber einen Garantie-Fonds in Höhe von 100 Millionen Dollar, um den Kreditzugang für kleinere und mittlere Unternehmen zu verbessern.

Die Distanz zu den USA wurde auch dadurch deutlich, dass der Mercosur seinen Markt für Textilprodukte aus Bolivien im Wert von 30 Millionen US-Dollar öffnete und damit eine von den USA verhängte Blockade kompensierte. Die USA hatten die Einfuhrbestimmungen für Textilien aus Bolivien suspendiert, weil das Land eine Abmachung im Anti- Drogenkampf aufkündigte. Morales bedankte sich für dieses Zeichen der Solidarität.

Selbstbewusste Töne klangen auch beim Gastgeber Brasilien an. Es sei weder "wünschenswert" noch "möglich", dass die USA die Hegemonie (Vorherrschaft) über den Subkontinent wiedererlangten, sagte Brasiliens Außenminister Celso Amorim schon vor dem Gipfelauftakt. (APA)