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Läuft für Türkis-Blau

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
Walter Hämmerle.
© Luiza Puiu

Es ist unübersehbar: Die Neuauflage von Schwarz-Blau, leitet auf Länderebene eine neue Ära ein. Oder besser gesagt: Die vier Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol, Kärnten und jetzt in Salzburg haben die Uhren in den Landhäusern um drei, vier Jahrzehnte zurück. Die Landeshauptleute-Parteien sind der Konkurrenz wieder enteilt, sogar absolute Mehrheiten sind wieder möglich, wie Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich und, fast jedenfalls, Peter Kaiser in Kärnten bewiesen haben.

Am Sonntag ist es Wilfried Haslauer junior gelungen, was für seinen Vater Wilfried Haslauer senior, der das Land von 1977 bis 1989 regierte, eine Selbstverständlichkeit war: Salzburg ist wieder schwarz. Und das ist zuvorderst Haslauers Verdienst, war er doch der richtige Kandidat zur richtigen Zeit. Die Ära von Gabi Burgstaller, die 2004 das Land für die SPÖ erobern und bis 2013 regieren konnte, erscheint heute als Ausreißer und politisches Zufallsprodukt. Während die ÖVP fast zehn Prozentpunkte zulegen konnte, erreichte die SPÖ am Sonntag nach dem Debakel von 2013 noch einmal einen neuen historischen Tiefstand. Parteichef Walter Steidl wird über kurz oder lang einem neuen Gesicht weichen.

Zulegen kann im Gegensatz zur Oppositionspartei SPÖ die Juniorkraft in der Regierung, die FPÖ. Alle, die mit einer Niederlagenserie für die Freiheitlichen als Regierungspartei gerechnet haben, wie damals in den Jahren nach 2000, sehen sich vorerst eines Besseren belehrt. Die FPÖ ist erstaunlich stabil, und wenn nicht der alte blaue Haudegen mit einer eigenen Liste angetreten wäre, wäre noch mehr drinnen gewesen.

Der Oppositionskurs der Bundes-SPÖ verfängt bis dato nicht, Ex-Kanzler Christian Kern kann in seiner neuen Rolle seiner Partei keinen Rückenwind verschaffen. Die SPÖ ist zwar laut, hat aber noch keine Botschaft, die von den Wählern auch gehört wird. Läuft für ÖVP und FPÖ.

Zumal den Grünen weiter der Gegenwind ins Gesicht bläst. In Salzburg haben sie sich als Regierungspartei mehr als halbiert. Auch wenn das Traumergebnis von 2013 nicht zu wiederholen war, ein Absturz unter zehn Prozent ist eine brutale Niederlage. Kurzzeit-Bundesparteichefin Astrid Rössler, auf die der Wahlkampf zugeschnitten war, steht vor einem Scherbenhaufen.

Trotz der starken ÖVP-Zugewinne geht sich auch keine schwarz-grüne Koalition aus. Die schwarz-grüne Westachse würde damit nur noch aus Vorarlberg und Tirol bestehen. Es sei denn, Haslauer nimmt Neos in eine Dreier-Regierung auf. Die Pinken haben beim ersten Antreten den Sprung in den Landtag geschafft, eine starke Leistung angesichts des Debakels von SPÖ und Grünen. Eine solche Kombination würde die ÖVP politisch als Gegengewicht zu Türkis-Blau im Bund ausbalancieren und weiter fest in der Mitte halten. Strategisch wäre es also nicht die schlechteste Idee. Allerdings hat Haslauer im Wahlkampf einer solchen Dreierkoalition eher eine Absage erteilt.

Wie Salzburg künftig regiert wird – Schwarz-Grün-Neos, Schwarz-Bau oder Schwarz-Rot – hat nicht zuletzt angesichts angesichts der harten Verhandlungen, die nun auf Bund und Länder zukommen, Bedeutung. Pflege, Mindestsicherung, Föderalismusreform warten. Hier geht es jeweils um Milliarden und Menschen – und die erste wirkliche Bewährungsprobe für Kanzler Sebastian Kurz. Politisch wie machttechnisch.

Und noch etwas: Wenn Kärnten Wien wäre, dann könnte Michael Ludwig, der demnächst Michael Häupl als Bürgermeister der Bundeshauptstadt ablöst, versucht sein, eher schnell Neuwahlen anzustreben. Im Süden der Republik hat Peter Kaiser bewiesen, dass auch für die SPÖ Wahlen zu gewinnen sind. Was allerdings Ludwig von Kaiser unterscheidet, ist der Amtsbonus.