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"Laut, kritisch und stark"

Von Bettina Figl

Politik

Wulz setzt sich mit 56 von 83 Stimmen gegen Bernhard Krall von der AG durch. | Im kommenden Jahr übernimmt Martin Schott (FLÖ).


Wien. Auf den ersten Blick ändert sich nach der Wahl der Exekutive der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) am Mittwoch nicht viel: Der ÖH-Vorsitz bleibt in linker Frauenhand. Mit 56 von 83 Stimmen setzte sich Janine Wulz (Grüne und Alternative Studenten, Gras) gegen Bernhard Krall (AktionsGemeinschaft, AG) durch. Damit stellen die Gras erneut den ÖH-Vorsitz - wie schon zuvor mit Sigrid Maurer.

Vorsitz-Tausch 2012

Doch im kommenden Jahr wird getauscht, Martin Schott von den unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) wird das Ruder übernehmen. Der Bodenkultur-Student wurde in der konstituierenden Sitzung zu Wulz’ zweitem Stellvertreter gewählt. Erste Stellvertreterin ist Angelika Gruber vom Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ), Generalsekretär Peter Grabuschnig vom Fachhochschul-Klub Fraktion Engagierter Studierender (Fest).

Die neue ÖH-Vorsitzende ist Klagenfurterin, studiert Politikwissenschaft und ist wie ihre beiden Stellvertreter 25 Jahre alt. Sie will an die "erfolgreiche, laute, kritische Arbeit" ihrer Vorgängerin anschließen und versteht sich als Teil eines Vorsitzteams. Das sei "demokratiepolitisch wichtig", sagte sie nach ihrer Wahl zur "Wiener Zeitung". Das sieht Schott ähnlich, er beschreibt den Führungswechsel als "vor allem symbolisch". Denn die FLÖ sind mit 15 Mandaten die zweitstärkste Fraktion. Doch wie demokratisch ist es, mit der stimmenstärksten AG nicht einmal ernsthaft Koalitionsverhandlungen zu führen? "Durchaus demokratisch", kontert die neue Vorsitzende Wulz.

AG wieder nicht dabei

Insgesamt hätten Gras, VSStÖ und FLÖ die Mehrheit, so Wulz. Es gehe um die inhaltliche Positionierung, und nicht darum, einer einzigen Partei anzugehören. Sehr bald war klar, dass es mit der AG keine Koalition geben werde, denn "wir liegen in den wichtigsten Fragen meilenweit auseinander", so Wulz. Während die Gras für freien Hochschulzugang eintritt, ist die AG für Zugangsregulierungen. Dieses Thema sei bei den "sehr informellen" Verhandlungen "bewusst als Druckmittel" verwendet worden, so Krall.

Wulz’ Ziel ist es, für Studierende "greifbarer" zu werden und nicht nur Vertretungsorgan. Sie will Studierende ermutigen, im Alltag selbst aktiv zu werden. Die neue ÖH-Koalition hat sich viel vorgenommen. Ein kleiner Auszug: Familienbeihilfe nicht nur bis zum 24. Geburtstag, Ausweitung der Studienbeihilfen, Wiedereinführung des direkten Wahlrechts.

Die erste Aktion findet bereits am Freitag statt, wenn das neue ÖH-Vorsitzteam vor dem Wirtschaftsministerium gegen die neue Familienbeihilfenregelung protestiert.