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Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Die Spannungen zwischen der EU und Italien sowie innerhalb der italienischen Regierung dauern an. Die Lega Nord attackierte EU-Kommissionspräsident Prodi. Postfaschisten-Führer Fini beklagte sich, Premier Berlusconi bremse seine Kandidatur für das Außenministerium.
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"Prodi hat die Mentalität eines europäischen Bürokraten und ist noch dazu ein Mann der Linken", meinte Francesco Speroni, EU-Abg. der separatistischen und europakritischen Lega Nord - in der amtierenden italienischen Regierung drittstärkste Partei. Speroni gilt als Vertrauensmann von Lega-Chef und Reformminister Umberto Bossi. Die Lega warf dem Kommissionspräsidenten und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten vor, er mische sich in innere Angelegenheiten Italiens ein. Auch Prodis Enthusiasmus ob der Euro-Einführung sei übertrieben.
Im regierenden Mitte-Rechts-Block selbst hängt der Haussegen schief. Vizepremierminister Gianfranco Fini, Chef der postfaschistischen Nationalallianz (AN), beschuldigte Premier Silvio Berlusconi, er blockiere seine Kandidatur für den Posten des Außenministers. Berlusconi befürchtet laut politischen Beobachtern eine massive Stärkung Finis in der Regierung. Zudem wird es sich Berlusconi wohl kaum mit der Europäischen Volkspartei (EVP) verscherzen wollen. Rückendeckung bekam der Regierungschef denn auch vom EVP-Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament, Hans-Gert Pöttering. Es gebe keinen Anlass, Italiens Regierung zu "dämonisieren". Offiziell übt man sich auf EU-Ebene in nobler Zurückhaltung, die Situation in der italienischen Regierung zu beurteilen.
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