Hübner schlägt neue Behörde vor. | Umfassende Hilfe für Großprojekte und Kleinunternehmen. | Brüssel. Regionalkommissarin Danuta Hübner stellt heute, Dienstag, zwei Spitzenprojekte für den Beitrag ihres Ressorts für die Wettbewerbsfähigkeit Europas im Sinne der Lissabon-Ziele vor. "Jaspers" und "Jeremie" sollen der Wirtschaft in den strukturschwächsten Gebieten auf die Beine helfen und die EU den Menschen bringen. Während ersteres auf Großprojekte abzielt, soll das zweite Klein- und Mittelbetrieben helfen.
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Mit Jaspers (Joint Assistance for Preparing Projects in European Regions) soll für potenziell förderungswürdige Projekte in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) eine eigene unabhängige Behörde etabliert werden. Die Experten von Jaspers sollen an Ort und Stelle die Vorbereitung großer Projekte - vornehmlich in den neuen Mitgliedsstaaten - unterstützen. Mit erfahrenen Mitarbeitern der beiden Spezialbanken sollen ausgewählte lokale Experten zusammenarbeiten. Letztere würden von Brüssel bezahlt, seien aber nicht weisungsgebunden.
Von Finanzberatung und -steuerung über Bauingenieurswesen bis zum konkreten Projektdesign soll die für Bewerber kostenlose Hilfestellung reichen. Das sei zwar keine Garantie für Förderungen, hieß es in Kommissionskreisen. Für Projekte, die Jaspers mit vorbereitet hat, sinke aber das Risiko einer Abweisung von den Fördertöpfen.
Der Schwellenwert des Bewerberprojekts für das Einspringen der Top-Berater soll bei 25 Millionen Euro liegen, für Umwelt- und Verkehrsvorhaben bei 50 Millionen. Im Zuge des "pro-aktiven Zugangs" der anfangs 64 Mitarbeiter soll auch der Bedarf an Projekten in Regionen ermittelt und den Nationalstaaten vorgeschlagen werden. Die Zentrale von Jaspers soll in Luxemburg sein. Auf "ein paar Millionen Euro" werden die Kosten geschätzt.
Dem Ziel, vor allem privates Risikokapital in die bedürftigen Regionen zu pumpen, widmet sich vorrangig Jeremie (Joint European Ressource for Micro to Medium Enterprises). Hauptpartner der Kommission ist dabei der European Investmentfund (EIF). Der soll - wenn erwünscht - mit den regionalen Behörden als autorisierter Kapitalvermittler fungieren. Klein- und Mittelunternehmen kämen so leichter an Darlehen und Investoren.
Neue Technologien
Das Programm fokussiere auf Unternehmen, die neue Technologien entwickeln und Investitionen in den neuen Mitgliedsstaaten. Auch technische Hilfe bei der Abwicklung soll den Betrieben zur Verfügung gestellt werden.
Beide Vorschläge wird Hübner heute erstmals Vertretern der Mitgliedsstaaten vorstellen. Sie erwarte sich "breite Unterstützung", sagte sie im Vorfeld. Die Programme seien "Teil einer modernen Strukturpolitik" in der die Förderungen "extrem effizient" angewendet werden müssen. Das trage "direkt zu den LissabonZielen bei".