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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Nominierung mitten in der Nacht. | Parlament lehnt vorgezogene Neuwahl ab. | Warschau. Der Bann dauerte gerade einmal drei Wochen. Stärker als zuvor kehrte Andrzej Lepper nach seinem Rauswurf aus der polnischen Regierung wieder in die Koalition zurück. Der Ex-Boxer, selbst ernannte Bauernführer und polternde Vorsitzende der Samoobrona (Selbstverteidigung) stieg abermals in den Ring und verschaffte dem Kabinett von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski die Stimmenmehrheit im Parlament. Diese war der Koalition verloren gegangen, nachdem die erste Zusammenarbeit mit der Samo-obrona nach knapp fünf Monaten gescheitert war.
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Harsche Töne
Ein "Streithammel" sei Lepper, hatte Kaczynski noch Ende September befunden. Als "Rüpelei" hatte das Lepper aufgefasst. Nun ist er wieder Landwirtschaftsminister und Vizepremier. Er dürfe sogar offene Kritik an der Entsendung von polnischen Soldaten in den Irak und nach Afghanistan üben - solange er mit Kaczynskis Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) stimme, zitiert die Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" einen PiS-Abgeordneten. Vor allem zum Budgetentwurf müsse die Samoobrona stehen. Der Haushaltsplan sieht Ausgaben in Höhe von knapp 257 Milliarden Zloty (rund 58,1 Milliarden Euro) vor und kein höheres Defizit als 30 Milliarden Zloty (7,7 Milliarden Euro). Am Afghanistan-Einsatz und Leppers Forderungen nach mehr sozialen Ausgaben ist die erste Kooperation mit PiS zerbrochen.
Für deren Neuauflage hatte sich besonders die kleinere Koalitionspartnerin eingesetzt, die rechtsnationale Liga der Polnischen Familien. Laut Umfragen müsste sie bei Neuwahlen - ebenso wie PiS - mit Stimmenverlusten rechnen. Koalitionsgespräche mit der Bauernpartei PSL blieben erfolglos, und in einer Minderheitsregierung hätte Kaczynski seine Vorhaben nicht durchgebracht.
Eine Möglichkeit, die Regierungskrise zu lösen, wäre eine vorgezogene Neuwahl, wofür die größte Oppositionspartei, die Bürgerplattform (PO), vehement plädierte. Doch das Parlament stimmte gestern, Dienstag, gegen seine Selbstauflösung. Für den Antrag der Bürgerplattform votierten lediglich 182 Abgeordnete von 460 Parlamentariern.
"Um der Macht willen"
PO-Vorsitzender Donald Tusk warf Kaczynskis Regierung vor, Machterhalt um der Macht willen zu betreiben. "Wie konnte es dazu kommen, dass ihr in einer Nacht eine Koalition bildet, derer sich die Polen lange schämen werden?" fragte er im Parlament.
Das Dreier-Bündnis ist erst in der Nacht zuvor geschmiedet worden. Und dass Kaczynski wieder mit der Samoobrona koalieren muss, hat auch er selbst keineswegs zelebriert. Die Nominierung Leppers zum Minister und Vizepremier erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Medienleute waren dazu nicht eingeladen.
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