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Lepper war schon einmal weg

Von Martyna Czarnowska

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Nach dem Hinauswurf seines Stellvertreters hat Polens Premier | eine Neuwahl noch nicht beschlossen. | Er war weg und dann wieder da. Jetzt ist er wieder weg. Und egal ob er gerade in die Regierung aufgenommen oder aus ihr rausgeworfen wird: Die Auftritte von Andrzej Lepper sind keine der leisen Töne. So sprach er von einer "Provokation", als er nun wegen Korruptionsvorwürfen seinen Posten als Polens Vizepremier und Landwirtschaftsminister räumen musste. "Bei seinen Kindern" könne er seine Unschuld beschwören, erklärte der Vorsitzende der Samoobrona (Selbstverteidigung).


Schon die Bildung einer Koalition mit dem selbst ernannten Bauernführer sorgte in Polen für viel Unmut - auch unter den Mitgliedern der rechtskonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) von Premier Jaroslaw Kaczynski. Denn mit markigen Sprüchen hatte sich der stets solariumgebräunte Schweinezüchter und Ex-Boxer Lepper nie zurückgehalten. Es ist nur wenige Jahre her, dass er gegen den Ausverkauf des Landes und den EU-Kurs Polens gewettert hat. Er lobte Hitlers Arbeitsmarkt-Politik und organisierte Straßenblockaden mit Landwirten.

An Radikalität übertrifft ihn vielleicht nur ein weiterer Stellvertreter Kaczynskis: nämlich der Vorsitzende der rechtskatholischen Liga der Polnischen Familien (LPR). Roman Giertych machte in erster Linie Schlagzeilen, weil er eine - näher nicht definierte - Propagierung der Homosexualität in Schulen verbieten oder das ohnehin rigorose Abtreibungsgesetz verschärfen wollte.

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Doch auf eine Zusammenarbeit mit Samoobrona und LPR war Premier Kaczynski angewiesen, da nach der Parlamentswahl im September 2005 eine Koalition mit der nun größten Oppositionspartei, der Bürgerplattform (PO), nicht zustande gekommen war. Im Vorjahr zerstritt er sich mit Lepper unter anderem wegen Budgetfragen, nahm ihn aber kurz danach wieder in die Regierung auf.

Auf den Vorwurf, der Landwirtschaftsminister sei in eine Schmiergeld-Affäre bei der Umwidmung von Ackerin Bauland verwickelt, musste Kaczynski aber reagieren. Schließlich ist er mit der Ansage angetreten, die Korruption bekämpfen und "den Filz aus Verbindungen zwischen Politik, Unternehmen und Kriminalität" beseitigen zu wollen. Auch gehörte die Schaffung der - umstrittenen, weil nicht von der Regierung unabhängigen - Zentralen Korruptionsbehörde CBA zu den Lieblingsprojekten Kaczynskis. Und es war die CBA, die zwei Männer verhaftet hatte, die wiederum Lepper belasteten. Dass dies nun Folgen hat, scheint auch ein Signal für eine Stärkung der Behörde zu sein.

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Lust auf eine Minderheitsregierung hat Premier Kaczynski zwar weiterhin nicht. Für eine kurze Zeit schließt er es aber nicht aus. So deutete seine Partei an, eine weitere Zusammenarbeit mit der Samoobrona oder einzelnen ihrer Abgeordneten sei möglich. Gleichzeitig nährt Kaczynski Spekulationen über eine vorgezogene Neuwahl, möglicherweise im Herbst - sollte es ihm während der Sommerpause nicht gelingen, eine neue Parlamentsmehrheit zu finden.

Die Opposition wiederum pocht jetzt schon auf Neuwahlen. Die Bürgerplattform will Misstrauensvoten gegen jeden einzelnen Minister der Koalition beantragen. Und das linksgerichtete SLD (Bündnis der demokratischen Linken) wünscht sich eine Selbstauflösung des Sejm, des polnischen Parlaments. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich die dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordnetenstimmen findet, ist allerdings gering.

Laut Umfragen müssten die kleineren Koalitionspartner bei einer Wahl derzeit um ihren Wiedereinzug in den Sejm bangen. Als stärkste Kraft, mit 27 bis 32 Prozent, würde die Bürgerplattform aus einem Votum hervorgehen. Zwei bis fünf Prozent der Stimmen weniger würde PiS erhalten.

Aber die PO lag schon einmal in Umfragen konstant voran - vor der Parlamentswahl 2005. Die meisten Stimmen erhielt damals jedoch Kaczynskis Recht und Gerechtigkeit.