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Letzte Hoffnung: Minister-Karriere

Von Walter Hämmerle

Politik

Klubchefs: Cap und Strache bleiben - ÖVP, BZÖ, Grüne mit neuen Gesichtern. | Bescheidene Frauenquote. | Wien. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Das gilt auch für jene Kandidaten von SPÖ und ÖVP, die den Einzug in den neuen Nationalrat knapp nicht geschafft haben und die auch nicht dank interner Umreihungen im Sinne der Parteiräson nachträglich hineingehievt wurden.


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Denn für ein gutes Dutzend Leider-Nein-Mandatare besteht noch die Chance, in den Nationalrat nachzurücken, wenn SPÖ und ÖVP ihre Ministerriege präsentieren. Voraussetzung ist natürlich, dass es überhaupt zu einer rot-schwarzen Einigung kommt, aber irgendeine Regierung muss das Land ja haben.

Durch solche Nachrückungen haben die Parteien übrigens noch eine allerletzte Chance, die bescheidene Frauenquote des Nationalrats aufzubessern. Mit 27,3 Prozent sind lediglich etwas mehr als ein Viertel der Abgeordneten weiblich - da passt es ins Bild, dass am Freitag bekannt wurde, dass Justizministerin Maria Berger (SPÖ) auf ihr Mandat verzichtet und von einem Mann ersetzt wurde. Beim alten Nationalrat betrug die Quote noch 31,7 Prozent. Noch männlicher als der Nationalrat ist übrigens der Bundesrat. Das Verhältnis 46 Männer zu 16 Frauen ergibt eine Quote von 25,8 Prozent.

Bitte warten heißt es noch auf die Frage, welche Änderungen es bei der Führung der Klubs geben wird. Deren Wahl findet traditionell kurz vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats statt, die am 28. Oktober über die Bühne geht. Auf Kontinuität dürften dabei wohl lediglich SPÖ und FPÖ setzen, wo Josef Cap und Heinz-Christian Strache in dieser Rolle unumstritten sind.

Bei der ÖVP ist - wie vieles andere - auch die Nachfolge von Klubchef Wolfgang Schüssel offen, alles hängt vom Ausgang der Regierungsverhandlungen ab. Für den unwahrscheinlichen Fall der Opposition hat Neo-Obmann Josef Pröl bereits angekündigt, auch den Klubchef geben zu wollen, zu dem er sich provisorisch wählen lassen wird. Für die Zeit danach gilt Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheiz Kopf als Favorit, auch Innenministerin Maria Fekter wird des Öfteren genannt.

Beim BZÖ ist der neue Parteichef Stefan Petzner trotz seines recht jugendlichen Alters von 27 Jahren Favorit auf den Klubchef. Kaum denkbar, dass das Kärntner BZÖ diese zentrale Position in andere Hände legen wird. Dass Noch-Klubobmann Peter Westenthaler gerne weitermachen würde, ist zwar bekannt, aber - nicht zuletzt aufgrund seiner nicht-rechtskräftigen Verurteilung wegen falscher Zeugenaussage - hochgradig unwahrscheinlich. Und Herbert Scheibner oder Ewald Stadler sind im BZÖ-Klub kaum mehrheitsfähig.

Bei den Grünen wird wohl künftig Eva Glawischnig das Zepter schwingen. Ihre - zu erwartende - Wahl zur grünen Bundessprecherin geht erst im Jänner über die Bühne.

Am Freitag hat die Bundeswahlbehörde das amtliche Endergebnis der Nationalratswahl festgestellt und verlautbart. Damit beginnt die vierwöchige Frist, binnen der die wahlwerbenden Parteien die Wahl anfechten könnten. Diesbezügliche Ankündigungen gibt es allerdings nicht.

Liste der Abgeordneten