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Libanon: Waffenruhe ab Montag früh

Von WZ Online

Politik

Israel und Libanon befolgen UNO-Resolution. | Washington. Sowohl der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert als auch der libanesische Regierungschef Fouad Siniora gaben Kofi Annan grünes Licht für diese Ankündigung: Ab Montag sollen im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah die Waffen schweigen, teilte der UNO-Generalsekretär in New York mit. Exakt um 7.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit soll der Waffenstillstand in Kraft treten. Annan bat die Konfliktparteien jedoch, die Kämpfe schon vor dem offiziellen Inkrafttreten des Waffenstillstands einzustellen. Daran wollten sich die Konfliktparteien offensichtlich nicht halten: Israel intensivierte seine Militäraktionen im Südlibanon und verzeichnete am Samstag mit 24 toten Soldaten den höchsten Blutzoll seit Beginn des Konflikts vor fünf Wochen. Ein Israeli starb am Sonntag bei einem Raketenangriff der Hisbollah.


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Annan sicherte den Regierungen in Beirut und Jerusalem zu, dass die UNO-Beobachtertruppe im Südlibanon (UNIFIL) bei der Umsetzung der Waffenstillstands-Vereinbarung helfen wird. Eine UNO-Truppe ist Teil der Resolution, auf die sich die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats am Freitag nach tagelangem Ringen geeinigt hatten.

Die einstimmig angenommene Resolution fordert eine "vollständige Einstellung der Feindseligkeiten" zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Die Attacken der Hisbollah müssten sofort eingestellt werden. Von Israel wird verlangt, alle offensiven Militäreinsätze zu stoppen und seine Truppen aus dem Südlibanon zurückzuziehen, sobald die Kämpfe beendet sind. Gleichzeitig sollen dort libanesische Truppen und bis zu 15.000 UNO-Friedenssoldaten stationiert werden, um den Waffenstillstand zu überwachen.

Das israelische Kabinett hat am Sonntag die Waffenstillstandsresolution der Vereinten Nationen gebilligt. Die Entscheidung fiel mit 24 Stimmen bei einer Enthaltung, wie aus Regierungskreisen verlautete.

Die libanesische Regierung hatte der UNO-Resolution am Samstag zugestimmt. Der libanesische Informationsminister Ghazi Aridi sagte in Beirut: "Das Kabinett hat die UNO-Resolution einmütig gebilligt - trotz einiger Vorbehalte". Die Vorbehalte kamen von den beiden Hisbollah-Mitgliedern am Kabinettstisch, wie einer ihrer Minister, Mohammed Fneish, sagte. Die Hisbollah sei unzufrieden mit einem Artikel der Resolution, der den Eindruck erwecke, "dass Israel von der Verantwortung für die Verbrechen freigesprochen" und der Hisbollah die Schuld für die Kämpfe zugewiesen werde. Heute, Sonntag, seien weitere Beratungen zur Umsetzung der Vorlage geplant, so Aridi.

Zuvor hatte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah in einer Videobotschaft erklärt, die Minister der Hisbollah stünden einer Zustimmung der libanesischen Regierung zu der UNO-Entschließung nicht im Wege. Nasrallah betonte jedoch, anhaltender Widerstand gegen die israelische Offensive sei das "natürliche Recht" der Hisbollah. Er machte auch deutlich, dass die Miliz weiter Raketen auf Israel abschießen werde, solange die israelische Luftwaffe ihre Angriffe im Libanon nicht einstelle.

Olmert wollte die Resolution ebenfalls am Sonntag seiner Regierung vorlegen. Einem israelischen Regierungsvertreter zufolge will Israel noch vor der Waffenruhe die Kontrolle über das Gebiet erlangen, damit nicht weitere Hisbollah-Kämpfer vor der Übergabe der Zone an die libanesischen Streitkräfte und die UNO-Truppen dort eindringen. Verteidigungsminister Amir Peretz sagte im Fernsehen, die israelischen Soldaten würden sich auch während der Waffenruhe gegen Angriffe verteidigen.

Israel hatte ungeachtet der Resolution seine Offensive am Samstag ausgeweitet. Panzereinheiten rückten gegen erbitterten Widerstand der Hisbollah-Miliz in Richtung des strategisch wichtigen Flusses Litani vor. Noch in der Nacht auf Sonntag griff Israel erneut das größte palästinensische Flüchtlingslager bei Sidon an. Dabei wurde nach Angaben der libanesischen Polizei mindestens ein Mensch verletzt. Wenige Tage zuvor kamen bei einem Angriff auf das selbe Lager zwei Menschen ums Leben. Laut israelischen Medienangaben starben am Samstag 11 Soldaten. Die Streitkräfte sprachen von wenigstens 40 toten Kämpfern der radikalen Schiiten-Miliz.

Die Hisbollah schoss am Samstag über Südlibanon einen israelischen Militärhubschrauber ab. Dabei wurden nach israelischen Militärangaben vier Soldaten getötet. Der Helikopter wurde demnach im Maryamein-Tal nahe der Ortschaft Yater mit einer Rakete abgeschossen.

Insgesamt sind seit Beginn des Kriegs im Libanon mindestens 1060 Menschen ums Leben gekommen, die meisten davon Zivilisten. Israel spricht von zumindest 124 Toten auf seiner Seite.