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Libyen erlebt seine Stunde Null

Von Gerhard Lechner

Politik

Land muss sich nach Gaddafi-Jahren neu erfinden. | Keine Strukturen für den Übergang. | Konflikte im Lager der Rebellen.


Tripolis/Berlin. Die „Große Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija”, wie Muammar Gaddafi seinen Staat nannte, ist in Auflösung begriffen - der Umstand aber, dass der Diktator keine funktionsfähigen Institutionen hinterlassen hat, die einen Übergang zu einem demokratischen oder auch nur stabilen Staat bewerkstelligen könnten, löst große Sorge aus. Das Land besaß während der langen Herrschaft Gaddafis keine Verfassung, die Institutionen - Volkskongresse und sogenannte „Basisvolkskongresse” - hatten, wie der Berliner Politologe Wolfram Lacher betont, rein zeremonielle Funktion.

Auch Gaddafi selbst amtierte seit 1979 nicht mehr als Staatsoberhaupt, sondern übte als „Revolutionsführer” eine durch kein Amt begrenzbare Macht aus. Da der pathologisch misstrauische Diktator auch die Armee gezielt schwächte, um die Gefahr eines Putsches zu verringern, fallen die Militärs wohl als stabilisierender Übergangsfaktor wie in Ägypten aus. Kenner des Landes sind sich einig: Libyen erlebt gerade seine Stunde Null. „Die Grundlagen des Staates”, so Lacher, „müssen gänzlich neu ausgehandelt werden: Angefangen von der Staatsform über die Gewaltenteilung und die Rolle der Regionen bis hin zum Wahlsystem.”

Ein Unterfangen, das nicht leicht werden dürfte - zumal die libyschen Rebellen seit 8. August über keine ordentliche Regierung mehr verfügen, als der Vorsitzende des Übergangsrats, Mustafa Abdel Jalil, sein gesamtes Kabinett entließ.

Streit um Ölreichtum

Es drohen tief sitzende Konflikte aufzubrechen, und der Ölreichtum des Landes könnte zu Verteilungskämpfen zwischen den unter Gaddafi systematisch benachteiligten Regionen in der Kyrenaika im Osten des Landes und dem Westen um Tripolis führen. Er könnte freilich auch zum einigenden Band des erst 1951 gegründeten Staates werden - dann, wenn eine halbwegs gerechte Verteilung der Reichtümer gelingt. Neben der Rivalität der Regionen spielen im über weite Strecken vormodernen Libyen auch die Stämme eine große Rolle. Nicht zuletzt geriet Gaddafis Herrschaft im Frühjahr zu dem Zeitpunkt ins Rutschen, als der für ihn entscheidende nordwestliche Stamm der Warfalla, der rund eine Million Menschen zählt, ihm die Gefolgschaft aufkündigte. Auch dass der Vormarsch der Rebellen nach Tripolis nun überraschend schnell ging, war weniger militärischer Stärke als Verhandlungen mit Gaddafi-loyalen Stämmen geschuldet, die im letzten Moment absprangen.

Dennoch warnen manche Beobachter davor, die Bedeutung von Stämmen und Regionen zu überschätzen. Wie anderswo habe sich eben auch in Libyen eine junge, städtische Intelligenz erhoben, die der Diktatur überdrüssig sei. Im Übrigen treten auch in Libyen die Muslimbrüder als gemäßigte islamistische Kraft auf und stellen mit ihrem Programm der sozialen Gerechtigkeit eine stammesübergreifende Kraft dar. Was nun komme - ein islamischer Staat, eine säkulare Verfassung oder der Staatszerfall -sei noch offen. An das alte Königreich Libyen, das Gaddafi gestürzt hatte, wollen aber - trotz dessen nun reaktivierter Flagge - offenbar nur wenige anknüpfen. Das Regime des damaligen König Idris I. hatte sich vor allem auf die Kyrenaika gestützt.