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Deepfakes im Wahlkampf
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Russischer Einwanderer polarisiert. | Tel Aviv. (dpa) Nach dem denkbar knappen Wahlausgang wurde der umstrittene ultrarechte Politiker Avigdor Lieberman zu Israels Königsmacher. Seine Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) ist jetzt mit 15 Mandaten die drittstärkste Kraft in der Knesset.
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Schon in der Wahlnacht betonte Lieberman, sein Herz schlage eher für das rechte Lager. Seinen Eintritt in eine Regierungskoalition macht er von einem Sturz der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen abhängig. Kritiker sehen seinen Wahlerfolg mit Sorge und warnen, der starke Lieberman sei Galionsfigur eines gefährlichen neuen Rassismus in Israel.
Der 1978 aus der damaligen Sowjetrepublik Moldawien nach Israel eingewanderte Politiker war der Koalition von Ehud Olmert im Oktober 2006 beigetreten. Olmert ernannte ihn damals zum Minister für strategische Bedrohungen und stellvertretenden Ministerpräsidenten. Aus Verärgerung über die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit den Palästinensern verließ Lieberman im Jänner 2008 die Regierung.
Sorge bei den Arabern
Besonders besorgt über seinen Wahlerfolg sind die israelischen Araber. Lieberman sieht sie als "fünfte Kolonne" an und hat arabische Abgeordnete in der Vergangenheit mehrfach hart angegriffen. So nannte er sie im Mai 2006 "Nazi-Kollaborateure, die man hinrichten" müsse.
Bei vielen Israelis schürte er die Empörung über israelische Araber, die etwa während der jüngsten Gaza-Offensive deutliche Sympathie mit der palästinensischen Bevölkerung bekundeten. Lieberman fordert von den israelischen Arabern einen Treueschwur auf Israel als jüdischen zionistischen Staat, wenn sie bleiben wollen. Auf Dauer strebt er einen Gebietsaustausch mit den Palästinensern an: arabisch bevölkerte Teile Nordisraels gegen jüdische Siedlungsblöcke im Westjordanland.
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