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LiF: Auszug aus dem Hohen Haus

Von Alexandra Grass

Politik

men | Soziales, Wirtschaft, | Bildung, Justiz, Sicherheit, Menschenrechte und Minderheiten. | Schmidt's Laufbahn | Die wechselhafte politische Laufbahn hat für Heide Schmidt in der Volksanwaltschaft begonnen. Ihr Engagement bei der FPÖ führte sie in den Bundesrat, dann in den Nationalrat, wo sie 1990 | zur Dritten Präsidentin gewählt wurde, und 1992 als freiheitliche Kandidatin in die Bundespräsidentenwahl, wo sie im ersten Wahlgang auf 16,41 Prozent der Stimmen gekommen war. | Im Februar 1993 verließ sie die FPÖ und gründete mit vier weiteren FPÖ-Abgeordneten · Friedhelm Frischenschlager, Klara Motter, Hans-Helmut Moser und Thomas Barmüller · das Liberale Forum (LIF). Als | LIF-Chefin hat sie sich im April 1998 neuerlich der Bundespräsidentenwahl gestellt. Im Vorjahr erreichte sie 11,8 Prozent. Bei den Nationalratswahlen 1994 und 1995 schaffte sie die Vier-Prozent-Hürde | für den Einzug ins Parlament. Auf Länderebene war das LIF in den sechs Jahren seines Bestehens weniger erfolgreich. Die Liberalen sind derzeit nur in Wien und in der Steiermark im Landtag vertreten. | Unmittelbar nach ihrer Gründung waren sie im Frühjahr 1993 in den NÖ Landtag gekommen, bei der nächsten Wahl im Frühjahr 1998 jedoch wieder ausgeschieden.Õ


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Auf historischem Boden · im Lokal III des Parlaments · kündigte die liberale Frontfrau Heide Schmidt nach dem Wahldesaster vom 3. Oktober ihren Rückzug von der LiF-Spitzenposition an. Das

Liberale Forum wurde im Februar 1993 von Ex-FPÖ-Abgeordneten gegründet und fand nach den erfolgreichen Nationalratswahlen im Jahr 1994 sowie 1995 im Lokal III seine erste Arbeitsstätte.

Schmidt wird demnach Anfang nächsten Jahres nicht mehr als Parteichefin kandidieren. Sie wolle aber dennoch weiter an der liberalen Sache arbeiten. So sei es wesentlich, mit Hilfe eines Konzepts der

Neuordnung für die liberale Idee auf Bundesebene wieder eine Stimme zu erkämpfen. Dies sei "ein schwieriges Unterfangen", gab Schmidt zu.

Die finanzielle Lage des Liberalen Forums

Die finanzielle Lage des Liberalen Forums ist hingegen "alles andere als rosig", so Schmidt. Bundesgeschäftsführer Michael Schiebel betonte hingegen: "Wir waren auf das Worst-Case-Szenario

vorbereitet" und erwartet, dass die Schulden und Verbindlichkeiten nach Einrechnung der Vermögenswerte und nach Verhandlungen mit Vermietern und Dienstnehmern bei weniger als zehn Mill. Schilling

liegen werden.

Das Konzept zur Schuldentilgung wird von der Creditanstalt, der Bank des Liberalen Forums, geprüft.

Arbeit im Parlament

Im Parlament haben die Liberalen in den vergangenen Jahren Wesentliches zur Art des politischen Umgangs beigetragen. So habe die "Art der Zivilcourage ihre Spur hinterlassen", zeigte sich Schmidt

überzeugt. Außerdem wurden "so manche gesellschafts- und wirtschaftspolitische Positionen von anderen Parteien übernommen." Die LiF-Chefin nannte es auch als wichtiges Verdienst ihrer Partei,

dass Lauschangriff und Rasterfahndung lediglich befristet beschlossen wurden. · Und: "Ich werde nicht müde, für derartige Dinge zu kämpfen".

Anfragen und Anträge

In der XX. Gesetzgebungsperiode hat das Liberale Forum insgesamt 34 mündliche Anfragen, 203 mündliche Zusatzanfragen sowie 422 schriftliche Anfragen an Mitglieder der Bundesregierung gerichtet.

Die Zahl der Selbständigen Anträge von Liberalen Abgeordneten beläuft sich auf insgesamt 294 · 157 davon wurden erledigt. Die eingebrachten Anfragen und Anträge widmeten sich vor allem den The