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Links- und Rechtsruck

Von Simon Rosner

Leitartikel

Salzburg-Wahl war ein Beben ohne tektonische Verschiebungen.


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Wieder einmal sorgt ein Wahlergebnis für Aufsehen und lässt naturkatastrophale Metaphern wuchern, vom Erdrutsch bis zum Beben. Doch erstens ist der Erdrutsch in den vergangenen Jahren zur neuen Normalität dieser Republik geworden. Und zweitens bewerkstelligen es die Wählerinnen und Wähler, Beben ohne tektonische Verschiebungen zu erzeugen. Salzburg war dahingehend keine Ausnahme.

ÖVP und FPÖ lagen vor der Wahl zusammen bei 22 Mandaten im Landtag, und das tun sie auch nach Sonntag.

Auf Bundesebene zeigen sich diese Verschiebungen innerhalb des konservativen Lagers seit Jahrzehnten. Es gibt eine stabile Mehrheit rechts der Mitte, relativ knapp war es zuletzt 1995.

Selbst das herausragende Ergebnis der ÖVP bei der Nationalratswahl 2019 mit mehr als 37 Prozent war in der Gesamtschau wenig bemerkenswert. Zusammen kommen ÖVP und FPÖ seither auf 102 Mandate, weniger als 2017 und 1999. Das Momentum des einen ist im Wesentlichen die Schwäche des anderen.

Das ist auch der Grund, warum sich die Volkspartei unter Sebastian Kurz in ihrer Programmatik und Rhetorik direkt an freiheitliche Wählerinnen und Wähler wandte - bekanntlich mit Erfolg.

In Salzburg und zuvor auch in Niederösterreich war die ÖVP dagegen eher um Abgrenzung in Richtung FPÖ bemüht. Dies erklärt die Niederlagen gewiss nur zu einem Teil, die Corona-Debatte war eine weitere Ursache. Doch man sollte sich nicht wundern, wenn die ÖVP aufgrund der Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit wieder merklich nach rechts rücken wird. Seit Herbst im Bund und nun auch in Wien ist dies bereits zu beobachten. Es ist wohl kein Zufall, dass da wie dort zwei Kurz-Macher (wieder) an den strategischen Schalthebeln sitzen.

Das Ziel ist klar: Gelingt es der ÖVP, die Mehrheit im konservativen Lager zu erreichen, hat sie nicht nur gute Chancen auf Platz eins, sondern kann dank der Mehrheitsverhältnisse damit rechnen, einen Gutteil ihrer Forderungen auch mit anderen Parteien durchsetzen zu können. Das ist ein wesentlicher Unterschied zur SPÖ, da es aktuell nur in Wien und dem Burgenland eine Mehrheit links der Mitte gibt.

Das Abschneiden der KPÖ, die in der Stadt Salzburg sogar Zweite wurde, könnte der laufenden Familienaufstellung der SPÖ neue Dynamik verleihen. Denn die Partei versteht sich als Voll-Anbieterin linker Politik, die zwar im Wesentlichen einen gemäßigten Mitte-links-Kurs vertritt, in deren Reihen aber nach wie vor auch der Urkampf gegen den Kapitalismus Platz findet. Die sich daraus ergebenden Kursdebatten sind für die SPÖ längst nicht mehr befruchtend und in Wahrheit eine stete Zerreißprobe; nicht auszuschließen, dass die Partei bald diese Probe aufs Exempel macht.