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Linkspartei tritt alleine und nur in Wien an

Von Sebastian Fellner

Politik
Für eine sozialistische Revolution und Wahlrecht für alle: Sonja Grusch und Muhammad Numan von der Sozialistischen Linkspartei (SLP)
© Wiener Zeitung/Fellner

Auch Flüchtlingsaktivist ohne passives Wahlrecht steht auf der Liste


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Wahlen sind für Sonja Grusch nicht das Wichtigste. "Es ist notwendig, im Wahlkampf mit sozialistischen Ideen präsent zu sein", meint die Spitzenkandidatin der Sozialistischen Linkspartei (SLP). Bei der SLP ist Realismus angesagt, denn echte Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat hat die Partei nicht: Bei den letzten Wahlen erreichte sie stets weniger als 0,1% der Stimmen.

Die Gruppe, die laut Grusch "die einzige sozialistische Alternative" sei, sammelt nur in Wien Unterstützungserklärungen für die Wahl. In den anderen Bundesländern ist das Sammeln organisatorisch nicht zu stemmen. Auch die 435 Euro Druckkostenbeitrag, die pro Landeswahlkreis anfallen, würden ein großes Loch in das 5000 Euro-Budget der Partei fressen. Ein Wahlbündnis mit anderen linken Parteien ist – obwohl es laut Grusch dringend notwendig wäre – nicht zustande gekommen.

Für Ärger mit der Bürokratie werden einige der Namen sorgen, die auf der SLP-Liste stehen: Muhammad Numan etwa, Aktivist der Refugee-Bewegung, ist pakistanischer Staatsbürger und nicht wahlberechtigt. Mit anderen Flüchtlingen protestierte er im Winter in der Votivkirche gegen  schlechte Behandlung von Asylwerbern durch den Staat. Numan sagt, er kandidiere deshalb für die SLP "weil sie uns von Anfang an unterstützt haben und auch öffentlich dazu stehen". Die Behörden werden ihn mangels Wahlrecht freilich vom Formular streichen. Grusch geht es aber darum, ein Zeichen für ein Wahlrecht für alle in Österreich lebenden Menschen zu setzen.