Liste gegen "Asyl-Shopping"

Ziel sei, "Asyl-Shopping" zu verhindern. Damit hatte EU-Innenkommissar Franco Frattini die derzeit verbreitete Praxis bezeichnet, dass Asylwerber sich möglichst in jenem Land melden, wo ihre Aufnahmechance am höchsten ist. So erhalten etwa Tschetschenen in Österreich zu 98 Prozent Asyl, in den Nachbarländern Tschechien und Slowakei dagegen nur ein bis drei Prozent. Aus der Kommission wurde der Zeitplan der Österreicher als "sehr ambitioniert" bezeichnet, interne Schätzungen gehen aber eher von einer Liste bis Ende des Jahres aus.

"Es sind alle noch skeptisch. Aber ich hoffe, wir schaffen es", gab sich Prokop optimistisch. Die Liste sei dann auch nicht endgültig, sondern werde regelmäßig bewertet und angepasst.

Zu einem gestern diskutierten Vorschlag der Kommission könnten die Mitgliedsstaaten bis März Stellung nehmen und ihn im April verabschieden, skizzierte die Ministerin. Nach Informationen aus Diplomatenkreisen enthält der neue Entwurf der EU-Kommission zehn Länder: Benin, Botswana, Kapverde, Chile, Costa Rica, Ghana, Mali, Mauritius, Senegal und Uruguay. Der Sprecher von Frattini wollte den Listenvorschlag nicht bestätigen.

Es gehe darum, Kriterien festzulegen, nach denen sichere Herkunftsländer beurteilt werden können, sagte er. Auch werde ein Asylwerber aus einem dieser Länder keineswegs automatisch zurück geschickt. Für ihn gelte ein beschleunigtes Verfahren, in dem er aber sehr wohl seinen Fall vortragen könne.

Bei der Einigung auf konkrete Länder ist zuletzt der niederländische EU-Vorsitz 2004 gescheitert. Damals hatten sich vor allem Belgien und Finnland gegen Mali, Kapverde, Ghana, Benin, Mauritius, Senegal und Botswana gewehrt. Es könnten keine Länder als sicher klassifiziert werden, in denen die Genitalverstümmelung von Frauen verbreitet sei, war das Argument.