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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Der Ministerpräsident der Republik Litauen, Algirdas Brazauskas, hat gestern vor österreichischen Journalisten die Debatte um die Machtverteilung in der künftigen erweiterten EU um eine weitere Facette bereichert: In der Frage des EU-Ratsvorsitzenden schlägt er vor, dass sich eine Gruppe von drei bis vier Staaten den Vorsitz untereinander teilen sollen.
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Näheres zu dem Vorschlag eines solchen Kollegiums wollte der Premier nicht erläutern. In der Frage der Anzahl der EU-Kommissare meinte Brazauskas, 25 Kommissare seien "eine große Gruppe". Er wolle die Möglichkeit der Schaffung von Junior-Kommissaren diskutieren.
Solche Kommissare, wie sie auch im EU-Konvent diskutiert werden, könnten eine ähnliche Funktion wie etwa in Österreich die Staatssekretäre ausüben. Auch von Kommissaren ohne Portefeuille ist im Konvent die Rede. Die Schaffung von Kommissaren mit unterschiedlich wichtigen Kompetenzen könnte den Kompromiss in einer heiklen Frage bilden: Während die meisten kleinen Länder auf dem Prinzip "ein Kommissar pro Land" beharren, wollen andere EU-Mitglieder die Zahl auf 14 reduzieren, was aber sogar die Kommission selbst ablehnt.
Diese Fragen werden auf dem nächsten EU-Gipfel, der am 20 Juni in Thessaloniki stattfindet, behandelt werden, kündigte Brazauskas an.
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