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Litauen gibt Veto gegen Russland auf

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Weg frei für Verhandlungen mit der EU. | Brüssel. Nach einer gut eineinhalbjährigen Blockade können die Verhandlungen zwischen der EU und Russland über ein neues Grundsatzabkommen beginnen. Das sollen die EU-Außenminister am Montag formell beschließen, nachdem Litauen Mitte der Woche seinen Widerstand aufgegeben hat. Vor allem, dass Moskau seine Öllieferungen durch einen Seitenarm der Druschba-Pipeline im Sommer 2006 wegen angeblicher Wartungsarbeiten eingestellt hat, ärgert Vilnius.


Beim Verkauf der litauischen Mazeiku-Nafta-Raffinerie war zuvor ein polnischer Konzern einem russischen Mitbieter vorgezogen worden. Dass die Sicherheit der Energielieferungen aus Russland ein wichtiges gemeinsames EU-Ziel für das neue Abkommen ist, sei den Litauern jetzt ausdrücklich genug zugesichert worden, sagte ein Diplomat. Auch Hinweise auf verschwundene Personen im Zuge des Unabhängigkeitsprozesses des baltischen Landes 1991 und die Lösung festgefahrener Konflikte Russlands mit anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sollen schriftlich festgehalten werden. Russische Truppen stehen etwa in den von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien sowie der moldawischen Separatistenrepublik Transnistrien. Die Lösung dieser Konflikte dürfe jedoch zur Bedingung für den Fortschritt der Verhandlungen über das Grundsatzabkommen gemacht werden, hieß es.

Gipfel Ende Juni

Vor den Litauern hatte Polen den Gesprächsbeginn lange wegen eines Streits um ein russisches Importverbot für polnische Fleisch- und Pflanzenprodukte blockiert. Nach dessen Aufhebung hat Warschau seine Vorbehalte im April aufgehoben.

Offiziell gestartet werden sollen die Verhandlungen beim EU-Russlandgipfel Ende Juni in Sibirien. Daran wird dann auf russischer Seite erstmals der neue Präsident Dimitrij Medwedew teilnehmen.