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Litauen im Sog der Wirtschaftskrise

Von Georg Friesenbichler aus Litauen

Europaarchiv

Geldmangel hat die Jubiläumsfeiern überschattet. | Banken haben Stresstest bestanden. | Vilnius. Der alte Diplomat zuckt die Schultern: "Kaunas ist eben Provinz", sagt er. Dort, in der zweitgrößten Stadt Litauens, ist der Wirtschaftsboom der vergangenen Jahre offenbar noch nicht angekommen. Anders als zu Sowjetzeiten, an die das Stadtbild gemahnt, sind die Automodelle, die über rumplige Straßen holpern, zwar westlicher Herkunft, aber alt und wenig gepflegt. Ebenso schäbig und desolat wirkt der Großteil des Stadtbilds.

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Nur in der Zwischenkriegszeit, zwischen 1920 und 1939, rückte die Provinz unversehens ins Zentrum, weil Polen das Gebiet um den eigentlichen historischen Herrschaftssitz annektiert hatte. In der ersten litauischen Republik war Kaunas die Hauptstadt, heute kommt wieder Vilnius, vormals Wilna genannt, diese Ehre zu, wie im Großteil der langen Geschichte Litauens. Sein 1000-jähriges Bestehen feierte das Land Anfang Juli - 1009 wurde es in den Quedlinburger Annalen in einem Bericht über einen getöteten Erzbischof erstmals erwähnt.

Im Mittelalter reichte das litauische Großfürstentum bis an das Schwarze Meer, es folgten eine Personalunion mit Polen und mehrfache russische Besatzung. Die wechselvolle Geschichte hat Vilnius ein reiches architektonisches Erbe hinterlassen, und seit die Altstadt 1994 zum Unesco-Weltkulturerbe erklärt wurde, wurde dieses ins rechte Licht gerückt. Nur in manchen Hinterhöfen ist noch der einstige Verfall zu spüren, die Fassaden der zahlreichen Barockkirchen und anderer historischer Gebäude wurden herausgeputzt.

Die 550.000-Einwohner-Stadt präsentiert sich als Metropole europäischen Zuschnitts, mit jugendlichen Skateboardern auf dem weiten Platz vor der Kathedrale und mit Lokalen, die bis zwei Uhr früh offen haben. Manche Autos, die hier verkehren, würden auch nach westlichen Maßstäben als teuer gelten. Und an den Ufern von Neris und Vilnia, der beiden Flüsse, die hier zusammenfließen, stehen moderne Gebäude als sichtbare Zeichen in- und ausländischer Investitionen.

Diese wurden seit 2001 getätigt, als das Land Wachstumsraten von mehr als sechs Prozent aufwies. Aber die Zeiten des großen Booms sind vorbei. Dass die Immobilien- und Kreditblase platzte, machte den baltischen schon vor anderen Ländern zu schaffen, der Abschwung setzte bereits zu Beginn 2008 ein. Heuer droht Litauens Wirtschaft ein Wachstumsminus von 16 Prozent. Die Arbeitslosenrate liegt mittlerweile bei mehr als 14 Prozent. Die Mitte-Rechts-Regierung reagiert mit Sparmaßnahmen und gleichzeitigen Steuererhöhungen: Im Jänner wurde die Mehrwertsteuer von 18 auf 19 Prozent erhöht, im Juli wurde sie weiter auf 21 Prozent heraufgesetzt.

Umstrittene rigorose Sparmaßnahmen

Nicht nur die Opposition, die den heimischen Konsum gefährdet sieht, protestierte dagegen, auch einige Abgeordnete der Regierungskoalition scherten aus, was zunehmende Unzufriedenheit mit dem Sparkurs signalisiert. Ministerpräsident Andrius Kubilius steuert trotzdem weitere Verschlechterungen der Sozialleistungen an, etwa eine Erhöhung der Sozialbeiträge und Pensionskürzungen. Das laufende Budget wurde heuer schon zweimal nach unten korrigiert, die Einnahmen werden auf sechs Milliarden Euro geschätzt.

Der Geldmangel überschattete auch die Jubiläumsfeiern: Zu dem Anlass hätte die historische Burg im Stadtzentrum in neuem Glanz erstrahlen sollen, aber die in- und ausländischen Gäste bekamen nur ein unfertig renoviertes Gebäude zu sehen. 2010 will man irgendwie noch Geld auftreiben, um wenigstens zwei Drittel der Burg wieder herzurichten.

Beim Festakt waren die Oberhäupter der Königshäuser Dänemarks, Norwegens und Schwedens dabei - kein Zufall, denn vor allem skandinavische Firmen haben sich in den Boomjahren der "baltischen Tiger" in der Region engagiert.

Was einst Profite brachte, wird jetzt zum Problemfall vor allem für die schwedischen Banken, die Milliardenkredite in die Region pumpten. Die Finanzaufsicht Schwedens führte einen sogenannten Stresstest durch, um die Fähigkeit der Kreditinstitute zu überprüfen, Verluste von 14 Milliarden Euro im Baltikum auszuhalten. Immerhin: Der Test wurde bestanden, die zuvor darniederliegenden Aktien stiegen wieder.

Schweden hat also ein ähnliches Problem wie Österreich mit seinem Engagement in anderen Ost-Ländern. Die Präsenz ausländischer Banken verweist aber auch auf eine weitere Schieflage: Speziell in den Finanzbereich und in den Handel wurde investiert - dieser Dienstleistungssektor trägt heute zwei Drittel zum Bruttoinlandsprodukt bei. Weniger als ein Viertel stammt aus der Industrieproduktion, fünf Prozent kommen aus der Landwirtschaft. Da erstaunt es nicht, dass die frischgebackene Präsidentin Dalia Grybauskaite die Wirtschaft zum zentralen Anliegen ihrer Amtszeit machen will.

Neue Präsidentin als Hoffnungsträgerin

Für viele Litauer ist die frühere EU-Kommissarin eine Hoffnungsträgerin, so wie für die USA Präsident Barack Obama, rund 69 Prozent haben sie im Frühjahr gewählt. Sie hat den Ruf einer "eisernen Lady", weil sie anders als viele Parlamentarier, darunter ehemalige Showgrößen und Fernsehmoderatoren, klare und direkte Worte bevorzugt. Unverblümt nannte sie auch das skurrile Jugendschutzgesetz, das unter anderem Propaganda für Homosexualität verbietet, einen "gigantischen Fehler" und legte ihr Veto ein.

Aber obwohl ihre Machtfülle jene der meisten anderen europäischen Präsidenten übertrifft, bezweifeln Beobachter doch, dass sie allein einen Umschwung herbeiführen kann. So beließ sie bei der jüngsten Regierungsumbildung die meisten der von ihr zuvor kritisierten Minister im Amt, nur der Sozialminister musste gehen. Skeptisch wird vor allem gesehen, ob sie, wie in ihrer Inaugura-

tionsrede angekündigt, den Kampf gegen Justizmissstände, Korruption und die Bildung von Monopolen vor allem im Energiebereich erfolgreich führen kann.

Beim Thema Energie kommt Ende des Jahres ein weiteres Problem auf Litauen zu. Dann soll nämlich das einzige Atomkraftwerk des Landes abgeschaltet werden. Die Stilllegung des AKW Ignalina wurde im Zug des EU-Beitritts vereinbart. Ein geplanter nuklearer Neubau dürfte erst in etwa zehn Jahren fertig sein. Manche Beobachter halten es durchaus für möglich, dass sich Litauen bemühen wird, der EU eine Verlängerung des Ignalina-Betriebs abzutrotzen. Zumindest als Argument in diesem Ringen könnte die Wirtschaftskrise hilfreich sein.