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Lob und Zweifel an Reform

Von Brigitte Pechar

Politik

Beeindruckt vom Reformeifer des Verteidigungsministers zeigte sich gestern die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG). Sie bezweifelt allerdings, dass die Wehrdienstzeit noch vor 2007 verkürzt werden kann. Auch die SPÖ zeigte sich zufrieden, vermisst aber einen Beschluss zum Rücktritt vom Eurofighter-Ankauf.


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Bei der Reduktion der Wehrdienstzeit auf sechs Monate sei "besonders behutsam vorzugehen, damit die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres voll erhalten und die Ausbildungsqualität gewährleistet bleiben", hieß es gestern in einer Aussendung der ÖOG. Abhängen werde die Umsetzung der Reform von der Finanzierbarkeit.

Bei seiner Skepsis gegenüber einer Verkürzung der Wehrdienstzeit bleibt auch FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch. Er kann sich eine Zustimmung der FPÖ nur dann vorstellen, "wenn vernünftig erkennbar ist, dass der Schritt von der Miliz- zur Präsenzarmee nicht gefährdet wird".

SPÖ-Klubobmann Josef Cap meinte gestern in einer Pressekonferenz, die SPÖ könnte mit den Ergebnissen der Bundesheer-Reformkommission zufrieden sein, blieben da nicht zwei wesentliche Forderungen: Nämlich der Rücktritt vom Kauf der Eurofighter und die Verkürzung der Wehrdienstzeit auf vier Monate mit einer freiwilligen, waffenspezifischen Ausbildung als Verlängerung. Cap befürchtet, dass durch den Eurofighter-Kauf das Investitionsbudget des Heeres für notwendige Reformen "aufgefressen" werde.

Die ÖVP wies das Ansinnen zurück, den Eurofighter-Kauf zu stornieren. Würden nicht Flugzeuge der neuesten Generation zur Luftraumüberwachung angeschafft, wäre Österreichs Sicherheit gefährdet, erklärte ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer.