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Lopatka: Bittere Niederlage

Von WZ Online

Politik

SPÖ sieht Grund in der Bundespolitik | ÖVP will am Montag analysieren | KPÖ nach 30 Jahren wieder in einem Landtag | FPÖ will weitermachen | Naturgemäß unterschiedlich kommentierten die Vertreter der Parteien das Ergebnis. Strittig war vor allem der Bezug zur Bundespolitik.


Von einem "schönen Resultat", das er "mit großer Freude" vernehme, sprach SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer. Im Hinblick auf die Nationalratswahl im kommenden Jahr sieht Gusenbauer "ein gutes Omen". Gusenbauer meinte, mit Schuld an dem deutlichen Ergebnis sei wohl auch der "abstoßende Wahlkampf-Stil" gewesen. Die Verleumdungen und Untergriffe hätten sich nicht bezahlt gemacht.

SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures erklärte nach der ersten Hochrechnung: "Das ist ein schöner Tag für die Steiermark und ein deutliches Votum für eine Politik der Erneuerung in der Steiermark. Wolfgang Schüssels Politik der Zerschlagung des Sozialstaates, der gebrochenen Wahlversprechen und der völligen Abgehobenheit wurde nicht goutiert."

Soziallandesrat Kurt Flecker sagte, der Sieg sei sicher zum Teil auf die Fehler der ÖVP zurückzuführen: "Die Niederlage der ÖVP war verdient, wir haben den Sieg durch eigene Leistung verdient."

Oberösterreichs SP-Chef Erich Haider bejubelte ein "7:0 im Politikmatch SPÖ-ÖVP". Am nächsten Sonntag werde es im Burgenland das 8:0 für die SPÖ geben, am 23. Oktober in Wien das 9:0 und bei der kommenden Nationalratswahl das 10:0, freute sich Haider, der das Wahlergebnis als "klare Absage an den Schüssel-Kurs" deutete.

ÖVP: Schmerzlich

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka gestand die "bittere und schmerzliche Niederlage" ein. Auf die Frage nach möglichen personellen Konsequenzen sagte Lopatka gegenüber der APA, das Ergebnis werde am Montag im Landesparteivorstand der ÖVP zu besprechen sein.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer sprach von einer "sehr bitteren Niederlage". Waltraud Klasnic habe das nicht verdient, sagte Pühringer: "Das ist das Ergebnis, wenn eine Partei streitet."

Der Wiener ÖVP-Chef und Spitzenkandidat für die Wien-Wahl am 23. Oktober, Johannes Hahn, hofft nach der Steiermark-Wahl nun auf eine Mobilisierung der bürgerlichen Kräfte in Wien. Die Niederlage in der Steiermark sei "durch regionale Fehler und Skandale" hausgemacht worden, zeigte sich Hahn überzeugt. Darum sei das Ergebnis auch als "regionales Ereignis" zu betrachten.

Grüner Zweckoptimismus

Das "Superziel" Landesregierung habe man zwar verpasst, sei aber mit dem Ergebnis zufrieden, sagte die Spitzenkandidatin der steirischen Grünen, Ingrid Lechner-Sonnek. Immerhin habe es ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Großen gegeben, die "alles Potenzial aufgesogen" hätten. Man habe "mit zwei talentierten Populisten" (Ernest Kaltenegger und Gerhard Hirschmann, Anm.) rittern müssen, und habe immerhin die drei Mandate halten können.

Auch Bundessprecher Alexander Van der Bellen "zufrieden". Auf die Frage, ob die Hoffnung nicht höher angesetzt gewesen seien, sagte er: "Nicht unbedingt." Er begründete seine Einschätzung damit, dass die Ausgangslage für die Grünen "schwierig" gewesen sei. Er verwies darauf, dass immerhin sieben Parteien angetreten seien und die KPÖ in der Wählergunst offenbar besonders hoch eingestuft gewesen sei.

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die kommende Wien-Wahl, Maria Vassilakou, zeigt sich zufrieden mit dem Halten der drei Mandate in der Steiermark. "Das finde ich erfreulich, wir haben ja gewusst, dass es kein Spaziergang sein wird." Sie ortete jedenfalls eine "deutliche Absage" an die Arbeit der Bundesregierung.

KPÖ im Taumel

KPÖ-Vorsitzender Walter Baier nennt das gute Abschneiden der KPÖ einen "großartigen, persönlichen Erfolg von Ernest Kaltenegger und seiner Mannschaft". Dass die KPÖ voraussichtlich erstmals seit 1970 wieder in einem Landtag vertreten sein wird, sei "Ausdruck der Tatsache, dass Menschen, die sich von der jetzigen Politik ignoriert fühlen, in der KPÖ eine politische Hoffnung sehen", so Baier. Das Wahlergebnis sei auch eine "bundespolitische Tatsache".

KPÖ-Spitzenkandidat Ernest Kaltenegger sieht im Abschneiden seiner Partei ein "herausragendes Ergebnis". "Überhaupt nicht enttäuscht" sei er darüber, dass es nicht für einen Sitz in der Landesregierung reichen wird.

Das Wahlergebnis zeige vor allem das Vorhandensein von sozialen Problemen, so Kaltenegger. "Viele Menschen spüren, dass es ihnen schlechter geht." Die großen Parteien würden dieses Thema aber vernachlässigen.

KP-Landesparteisekretär Franz Stephan Parteder meinte, der ÖVP-Versuch "Jagd auf Roter Oktober" sei mit schweren Verlusten bestraft worden.

FPÖ: Nicht davonlaufen

Der steierische FPÖ-Chef Leopold Schöggl schließt trotz des mageren Abschneidens seiner Partei bei der Landtagswahl einen Rücktritt aus. "Ich bin noch nie davongelaufen", sagte Schöggl.

Laut FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zeigt das Wahlergebnis "dass der durch die Zerstörungsversuche seitens ÖVP und BZÖ entstandene Vertrauensverlust noch nicht vollständig ausgeglichen werden konnte". Umso schmerzlicher sei die Niederlage, weil unterm Strich nur "eine Hand voll Stimmen" gefehlt habe.

BZÖ: Trauer nach der FP

Der Geschäftsführende BZÖ-Obmann, Vizekanzler Hubert Gorbach, will nach der Niederlage des BZÖ in der Steiermark "den Blick nach vorne richten". Wie Gorbach erklärte, bleibe für das "Bündnis Zukunft Österreich" die Nationalratswahl im Herbst 2006 "das große Ziel". Das BZÖ sei "ganz am Anfang des Weges.

Harald Fischl vom BZÖ erklärte in später Einsicht, die Entscheidung, sich von der FPÖ zu trennen, sei zu emotional geprägt gewesen, doch werde man schon mit dem heutigen Tage weiterarbeiten.

"Wir sind unterlegen im Kampf der Giganten, man hat uns leider nicht als Alternative anerkannt", so der steirische Landesobmann des BZÖ, Gerald Grosz. Die Zeit sei auch zu kurz gewesen, um sich den Wählern einprägen zu können.