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Lösung im Atomstreit?

Von Arian Faal

Politik
Der ehemalige Präsident Akbar Haschemi Rafsanjani könnte schon bald der neue sein. AP

Im Atomstreit zwischen dem Iran und der EU könnte es doch noch zu einer friedlichen Lösung kommen. In Zukunft sollen unangemeldete Inspektionen iranischer Atomanlagen jederzeit möglich sein. Ein entsprechendes Gesetz soll in Kürze verabschiedet werden. Im Gegenzug soll der Iran die Urananreicherung teilweise wieder aufnehmen dürfen.


In dem schon seit Monaten andauernden Atomstreit versuchen die Regierungen in Berlin, Paris und London, Teheran über ein umfassendes Angebot wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit zur Aufgabe seiner umstrittenen Urananreicherungspläne zu bewegen. Nachdem auch die letzte Verhandlungsrunde zwischen den Europäern und dem Iran in Genf ergebnislos zu Ende gegangen ist, kommt nun ein konkretes Gesprächs-angebot der Iraner.

Die Regierung der islamischen Republik hat erstmals ihre Bereitschaft angekündigt, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu ratifizieren. Darin werde man sich zu unangemeldeten Inspektionen iranischer Atomanlagen durch die Internationale Atomenergie Behörde (IAEA) verpflichten, erklärte Außenminister Kamal Charrasi. Im Gegenzug wolle der Iran in begrenztem Maße die Urananreicherung unter Aufsicht der IAEA wieder aufnehmen. Der Iran werde die Atomenergie nur friedlich nutzen. Außerdem werde man vorschlagen, ein Handelsabkommen mit der EU abzuschließen, das dem Iran den Zugang zu den Weltmärkten gewährt.

Ultimatum an Europäer

Einen anderen Tonfall schlug der iranische Verhandlungsführer in den Gesprächen mit der EU, Mohammed Saidi, am Montag ein. Man werde in den nächsten Tagen die Konversion von Uran in den Anlagen von Isfahan wieder aufnehmen. "Wenn die Europäer unsere Vorschläge nicht ernst nehmen, werden wir unsere Aktivitäten wieder aufnehmen", so Saidi. Derzeit sind die Europäer dabei, das iranische Angebot zu prüfen.

Unterdessen hat im Iran die Einschreibung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 17. Juni begonnen. Am Dienstagmorgen kamen erste Anwärter ins iranische Innenministerium, um sich in die Listen eintragen zu lassen. Acht Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit will der frühere iranische Präsident Akbar Haschemi Rafsanjani noch einmal für das höchste politische Amt seines Landes kandidieren. Er dürfte der aussichtsreichster Anwärter auf die Nachfolge des amtierenden Präsidenten Chatami sein. Rafsanjani gilt als pragmatischer Konservativer, der einer Verbesserung der Beziehung zum Westen relativ offen gegenüber steht und eine Liberalisierung der iranischen Wirtschaft vorantreiben will. Rafsanjani hatte sich am Ende seiner Amtszeit für den Reformer Chatami als Nachfolger eingesetzt. Die Frist für die Registrierung endet am Samstag. Danach muss der Wächterrat innerhalb von zehn Tagen darüber entscheiden, welche der Bewerber tatsächlich zugelassen werden. Dieses Gremium stützt seine Auswahl auf die angebliche Treue der Kandidaten zu den Prinzipien des Islams und der Islamischen Revolution.