Lotsen durch den Rechtsdschungel

Wien. Es gibt Wege, die bleiben niemandem erspart: Der Gang zu Ämtern und Behörden ist manchmal ein erfreulicher -beispielsweise wenn die Geburt eines neuen Erdenbürgers angemeldet werden soll -, manchmal aber eher unangenehm, wenn man etwa an die pünktlich abzugebende Steuererklärung denkt.

Damit sich Bürgerinnen und Bürger nicht im Gesetzesdschungel verirren, wurde 1997 der virtuelle Amtshelfer HELP.gv.at ins Leben gerufen. Von A wie Abfall bis Z wie Zulassung zum Studium reicht die Themenpalette, über die sich der Nutzer informieren kann, bevor er das Amt oder die Behörde aufsucht. Und dank der Technik kann ein großer Teil der Amtswege heute bereits online abgewickelt werden.

HELP.gv.at verzeichnet im Monat durchschnittlich 500.000 Besucher, die auf 2,5 Millionen Seiten zugreifen. "Die Top-Themen sind immer Geburt, Reisepass und Führerschein", erzählt Barbara Auracher-Jäger in ihrem Büro am Minoritenplatz in der Wiener Innenstadt. Die Juristin hat seit Herbst 2009 die redaktionelle Leitung des Internetportals inne. Der Arbeitsschwerpunkt ihres Teams liegt in der laufenden Beobachtung der für HELP relevanten Gesetzes- und Verordnungsänderungen und deren "Übersetzung" in eine auch für Nicht-Juristen verständliche Sprache. Oder - wie es die Rechtsexpertin umgangssprachlich formuliert: "Wir dröseln gemeinsam die Texte auf." Die Informationen werden tagesaktuell in veröffentlichte Themen eingearbeitet, neue Themen und Lebenssituationen werden entwickelt.

Gezielter Einsatz vonSocial Media

Um noch mehr Bevölkerungsgruppen zu erreichen, ist HELP.gv.at seit April auch auf Facebook und Twitter vertreten. Auracher-Jäger: "Wir posten primär gesetzliche Neuerungen, zum Beispiel wenn Regierungsvorlagen in den Nationalrat eingebracht werden." Daneben werden die User unter der Rubrik "Wussten Sie, dass..." regelmäßig mit nützlichen Informationen versorgt. Rechtzeitig zum Schulbeginn ist etwa zu lesen, dass sozial bedürftige Schülerinnen und Schüler eine staatliche Schulbeihilfe beziehen können.

Das Portal sei ständig in Entwicklung. Zu Beginn - im Jahr 1997 - standen fünf typische Lebenssituationen, mittlerweile sind es rund 150. Geplant ist eine Erweiterung rund um das Thema Mobilität, konkret: welche rechtlichen Konsequenzen zu erwarten sind, wenn jemand zum Studieren oder zum Arbeiten ins Ausland geht.

Auch das Strafrecht will Auracher-Jäger in absehbarer Zeit in die Themenliste aufnehmen. Für Bürgerinnen und Bürger sei es relevant zu wissen, was auf sie zukommt, wenn sie etwa als Zeuge vor Gericht geladen oder als Laienrichter ausgewählt werden. "Es heißt zwar: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ich glaube jedoch, dass der Staat sehr wohl eine gewisse Bringschuld hat", sagt die Rechtsexpertin. In der EU nimmt HELP.gv.at eine Vorreiterrolle ein. "Wir haben regelmäßig Regierungsvertreter aus anderen Ländern zu Besuch, die sich unsere Arbeit anschauen", so Auracher-Jäger.

www.help.gv.at