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Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Alle paar Jahre taucht sie auf wie das Ungeheuer von Loch Ness: Die Frage, ob man den Bundesrat abschaffen oder doch lieber reformieren soll. Meist als Reaktion auf Selbstbeschädigungen der ohnehin ungeliebten Institution. Die Sonntagssendung "Hohes Haus" in ORF2 amüsierte mit dem bunten Mosaik der selbst in den Parteien konträren Meinungen. Alles nur Lückenfüller im sachpolitischen Vakuum des Spätsommers?
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Ein Funken Hoffnung besteht ja, dass der "hatscherte Kompromiss" der 1920er-Verfassung (so Parlamentspräsident Andreas Khol am Sonntag) doch einmal repariert wird. Der Nationalrats-Ausschuss zum Österreich-Konvent hätte eine Möglichkeit dazu. Und auch Bundespräsident Heinz Fischer will angesichts seiner Einsicht in die Unabschaffbarkeit Reformideen beisteuern.
Aber: Einerseits ist die Länder-Praxis der versorgungstechnischen Endlagerung von Funktionären im Bundesrat sehr bequem. Andererseits schreckt die Politik-Blockade durch die "mächtigere" zweite Kammer in Deutschland. Parlamentarismuskenner sehen jedoch eine mögliche Qualitätsverbesserung als ersten Schritt: Die Direktwahl der Bundesräte durch die Landesbürger statt deren Entsendung durch die Landtage.
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