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Machen wir 2017 zum Jahr der Arbeit

Von Andreas Schieder

Gastkommentare
Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Mit dem Arbeitsprogramm der Bundesregierung wird eine völlig neue Arbeitsweise zwischen SPÖ und ÖVP etabliert.


Es ist geschafft. In einem gemeinsamen Kraftakt haben sich die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP in ausführlichen Verhandlungen auf ein entschlossenes Arbeitsprogramm für die nächsten 18 Monate zur Schaffung von Jobs und zur Ankurbelung der Wirtschaft durch weitsichtige Investitionen und zu wichtigen Reformen bei Bildung und Gleichstellung geeinigt. Wenn wirklich alle hinter diesem Programm stehen und wir gemeinsam in Regierung und Parlament an der Umsetzung arbeiten, dann wird 2017 ein Jahr der Arbeit. Zum Jahr der Arbeit einmal deshalb, weil mit dem Arbeitsprogramm auch eine völlig neue Arbeitsweise zwischen SPÖ und ÖVP etabliert wird. Von Arbeit und Wirtschaft über Bildung und Sicherheit bis hin zu Fragen der gerechten Verteilung - jetzt wird die größtmögliche Schnittmenge von SPÖ und ÖVP für die Zukunft Österreichs umgesetzt. Im Arbeitsplan finden sich Maßnahmen, die mit genauen Terminvorhaben und Finanzierungsmöglichkeiten verbunden sind. Es steht schon jetzt fest, wann welche Maßnahme im Ministerrat beschlossen wird und wann sie in Kraft treten soll. So können Reformen sinnvoll ineinandergreifen - denn Regierungsarbeit ist ein Orchester- und kein Solostück, und das muss gut aufeinander abgestimmt werden.

Ein Jahr der Arbeit soll 2017 aber auch deshalb werden, weil wir den Ausbau von Arbeitsplätzen und die Zukunftschancen für Jugendliche ins Zentrum der politischen Arbeit der kommenden eineinhalb Jahre stellen. Ausreichend Arbeit für alle ist die Voraussetzung für eine Zukunft ohne soziale Verwerfungen und gesellschaftliche Spaltungen Dafür zu sorgen, hat oberste politische Priorität. Das Arbeitsprogramm ist daher vor allem ein Jobpaket, das bis 2018 zusätzlich 70.000 Arbeitsplätze bringt. Mit einem Beschäftigungsbonus werden Unternehmen, die diese schaffen, mit einer Senkung der Lohnnebenkosten um 50 Prozent belohnt. Um die Anstellungschancen älterer ArbeitnehmerInnen über 50 zu verbessern, wird es eine Beschäftigungsaktion geben, die 20.000 Menschen pro Jahr in Beschäftigung bringen soll - das würde die Arbeitslosigkeit in dieser Gruppe halbieren.

Klar ist uns auch, nur wenn die Wirtschaft wächst und wir dafür sorgen, dass Österreich zum weltweiten Vorreiter in Zukunftsbranchen wird, wird es genügend gute Arbeitsplätze geben. Dazu braucht es bestmögliche Bedingungen, um die Innovations- und Beschäftigungskraft der Wirtschaft zu unterstützen, sowie ein Bildungssystem, das Kinder und Jugendliche zu Gestaltern und Profiteuren der Digitalisierung macht - und nicht zu ihren Opfern. Die Erhöhung der Forschungsprämie auf 14 Prozent, weitere Investitionsförderungen bei den vorzeitigen Abschreibungen für Unternehmen sind dafür ebenso wichtig wie die Digitalisierung der Schule (Von Digitaler Grundbildung bis hin zu Gratis-Laptops oder -Tablets) und die Verdopplung des Breitbandausbaus. Die Liste der Maßnahmen des Arbeitsprogramms ließe sich lange fortsetzen, gemeinsam ergeben sie einen vernünftigen Weg hin zu einem sicheren, modernen und digitalen Österreich. Zukunft bedeutet Arbeit, und Arbeit ist unsere Chance für 2017.