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Machtkampf um den Kreml oder doch nur ein abgekartetes Spiel?

Von Ines Scholz

Analysen

Lange Zeit galt er als unantastbar. Doch nun geriet der mächtige Moskauer Bürgermeister massiv ins Visier des Kreml: Juri Luschkow hintertrieb nicht nur die schüchternen Reformansätze des Präsidenten, er brüskierte Dmitri Medwedew auch ganz öffentlich. Und so durfte am Wochenende selbst das russische Staatsfernsehen über die korrupten Machenschaften und privaten Eskapaden des übermächtigen Stadtchefs berichten, der Premier Wladimir Putin bisher die wichtigen Moskauer Stimmen bei Wahlen sicherte und deshalb unter dessen Schutz steht.


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Viele interpretieren die Luschkow-Causa denn auch als jüngstes Indiz für ein aufziehendes Ringen um die Macht zwischen dem eher als liberal geltenden Medwedew und dem Polithaudegen Putin, der Russland seit zehn Jahren mit eiserner Faust lenkt. Noch hat sich Putin offen gelassen, ob er 2012 selbst in das Präsidentenamt zurückkehren will, das er bereits 1999 bis 2008 innehatte - oder ob er ein weiteres Mal seinen politischen Ziehsohn ins Rennen schickt. Medwedew gibt sich mit der Rolle des Handlangers Putinscher Strategiespiele allerdings nicht mehr so ohne weiteres zufrieden. Nach außen versucht sich das Tandem zwar relativ geschlossen zu präsentieren, doch intern, so meinen jedenfalls einige russische Politologen, flögen die Fetzen.

Noch hat Putin das Ruder in der Hand. Der einstige Geheimdienstchef weiß die diversen Sicherheitsstrukturen wie FSB oder Armee mehrheitlich hinter sich und verfügt damit über eine mächtige Basis. Zudem liegen seine Umfragewerte immer noch deutlich höher als jene von Medwedew, auch wenn sie zuletzt sukzessive nach unten zeigten. Vor allem in den Ballungszentren, wo sich vorsichtig eine selbstsichere Mittelschicht etabliert hat und die Menschen Zugang zu kritischen Medien haben, verliert Putin an Glanz. Das miserable Krisenmanagement seiner Regierung während der Torfbrände, die überbordende Korruption und brutalen Polizeiübergriffe haben das ihre dazu beigetragen.

Auch der Deal - wachsender Wohlstand für das Volk im Tausch für autoritäre Staatsstrukturen - hielt der Wirtschaftskrise samt sinkenden Öl- und Gaseinnahmen nicht stand. Stattdessen erstarkt die Oppositionsbewegung, die die Bürgerrechte sowie politische und wirtschaftliche Reformen nun laut einfordert. Darüber hinaus verliert Putin zusehends die Kontrolle über den nach Unabhängigkeit strebenden Nordkaukasus.

Medwedew versucht, einige dieser Trümmerhaufen wegzuräumen, indem er sie anspricht und teilweise gegensteuert. Ob er dies tatsächlich tut, weil er sich eine eigene Machtbasis aufbaut, um Putin 2012 herauszufordern, oder ob er nur die Unzufriedenen bei der Stange hält, um Putins und seine eigene Macht zu sichern, wie viele russischen Analysten meinen, wissen allenfalls die beiden selbst. Sicher ist nur, dass sie einander derzeit gegenseitig benötigen.