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Machtwechsel in Andalusien blieb aus - Linke behält klare Mehrheit

Von Rainer Mayerhofer

Europaarchiv

PP-Chef Javier Arenas scheiterte trotz Stimmengewinn auch in viertem Anlauf.


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Sevilla. Gegen alle Wahlprognosen, die der konservativen Volkspartei (PP) in Andalusien, der größten spanischen Region, einen klaren Wahltriumph vorausgesagt hatten, blieb der Machtwechsel bei den Regionalwahlen vom Sonntag aus.

PP-Spitzenkandidat Javier Arenas scheiterte auch in seinem vierten Anlauf für das Amt des Regionalpräsidenten. Mehr als 47 Prozent Stimmenanteil und 59 der 109 Mandate im Regionalrat waren der PP in den letzten Umfragen eine Woche vor der Wahl noch prognostiziert worden. Letzten Endes wurden es aber nur 40,66 Prozent und 50 Sitze, drei mehr als 2008. Die PP liegt damit zwar knapp vor der sozialdemokratischen PSOE, die von 48,41 auf 39,52 Prozent und im neuen Regionalparlament von 56 auf 47 Mandate zurückfiel, die erhoffte absolute Mehrheit wurde aber klar verfehlt. Und damit auch der Machtwechsel, den Arenas mit den Worten "El cambio andaluz" (Der andalusische Wechsel) als Wahlparole mit seinem Konterfei plakatieren hatte lassen. Gegenüber den Parlamentswahlen vom 20. November hat die PP in Andalusien rund 500.000 Wähler und fünf Prozentpunkte eingebüßt.

Die PSOE hingegen konnte trotz ihrer Einbußen gegenüber 2008 ihren Stimmenanteil gegenüber den letzten Parlamentswahlen um drei Prozentpunkte erhöhen, und das trotz einer mit 62,23 Prozentpunkten um zehn Prozent niedrigeren Wahlbeteiligung als bei den letzten Regionalwahlen. Niedrige Wahlbeteiligungen schaden in Spanien traditionell den Sozialisten.

Der bisherige Regionalpräsident von Andalusien, Jose Antonio Grinan, dessen Wahlniederlage wesentlich sanfter ausgefallen ist, als die Meinungsforscher vorausgesagt haben, könnte mit den Stimmen der Vereinigten Linken, die ihre Mandate von sechs auf zwölf verdoppeln konnten - bei einem Stimmenzuwachs von 7,06 auf 11,34 Prozent - weiter im Amt bleiben. Seit der Gründung der autonomen Region Andalusien im Jahr 1982 gab es dort immer einen sozialistischen Regierungschef.

Keine klarenMehrheiten in Asturien

Bei den gleichzeitig mit Andalusien abgehaltenen Regionalwahlen in der wesentlich kleineren Region Asturien, wo die Wahlenthaltung mit 44 Prozent noch größer war, wurde die PSOE mit 16 von 45 zu vergebenden Sitzen stärkste Kraft vor dem Asturischen Forum (FAC) des ehemaligen PP-Spitzenpolitikers Francisco Alvarez-Cascos, der sich 2011 im Streit von seiner Partei getrennt hatte. Das FAC fiel von 16 auf 13 Sitze zurück und Alvarez-Cascos könnte nur mit Hilfe der PP, die bei zehn Mandaten stagnierte, als Regionalpräsident im Amt bleiben. Auf die Vereinigte Linke entfielen in Asturien fünf Sitze. Die liberale Union für Fortschritt und Demokratie (UPyD) stellt erstmals einen Mandatar im asturischen Regionalparlament.