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Machtwechsel mit Stil

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
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Die Wunden, die in diesem Wahlkampf aufgerissen wurden, heilen nicht nach zwei Mal schlafen. Und trotzdem verdienen die USA, bei allen Unterschieden in der politischen Kultur, in einer Hinsicht Respekt und Bewunderung der Außenstehenden: Die Art und Weise, wie das offizielle Washington nun auf die Wahl von Donald Trump reagiert - eines Mannes wohlgemerkt, der hier als größtes anzunehmendes Unglück angesehen wurde. Und das, obwohl Hillary Clinton sogar mehr Wählerstimmen gewann und nun trotzdem als große Verliererin dasteht.

Es ist nicht selbstverständlich, dass ein demokratischer Machtwechsel in einem vergleichbaren Fall auf diese Weise über die Bühne geht - und schon gar nicht in Österreich.

Die USA haben in den 240 Jahren seit ihrer Gründung lernen müssen, mit Krisen und abrupten politischen Kurswechseln umzugehen. Respekt vor den Institutionen des Landes hat sich dabei als fundamental herausgestellt. Die Verfassung und das demokratisch legitimierte Amt stehen im Zentrum, nicht Personen oder Parteien. Barack Obama ist ausnahmslos "Mr. President" und Trump jetzt "President-Elect" (obwohl er im Wahlkampf praktisch alle Regeln eines zivilisierten zwischenmenschlichen Umgangs über den Haufen geworfen hat), so wie auch jeder andere Amtsträger ganz selbstverständlich als solcher angesprochen wird. Das ist eine Grundsatzfrage, weil hier der Respekt vor dem Amt zum Ausdruck kommt.

Wie weit Österreich hier hinterherhinkt, kann man täglich erleben, wer den politischen Schlagabtausch verfolgt. Ein vergleichbarer Respekt vor dem Amt ist unbekannt. Amtsträgern der Republik die korrekte Ansprache zu verweigern, gilt als akzeptierte Form, um politische Geringschätzung auszudrücken. Der Bundeskanzler Kern wird da schnell zu einem "Herrn Kern" herabgewürdigt, der Vizekanzler zum "Herrn Mitterlehner" und und. Dieser Methode ist kein Privileg der rabiaten Opposition, auch Regierungsparteien verweigern sich gegenseitig und der Gegenseite sowieso entsprechende Respektbekundung.

Natürlich könnte man solches flegelhafte Verhalten als Lappalie abtun. Das Problem ist, dass dahinter eine Haltung durchschimmert, die Amtsträger primär danach beurteilt und behandelt, ob sie zur eigenen Partei zählen - oder eben nicht. Das ist ein Denken, wie es in vor-demokratischen Clan-Gesellschaften existiert.