Zum Hauptinhalt springen

Magere Bilanz nach einem Jahr

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Präsident Barroso: Unterhaltsam, aber unverbindlich. | Verfassung und Finanzen als größte Pleiten. | Brüssel. Seit einem Jahr sind Jose Manuel Barroso und seine EU-Kommission im Amt. Der Präsident ist ein freundlicher unterhaltsamer Mann, heißt es in EU-Kreisen unisono. Fast ebenso oft wird allerdings seine Unverbindlichkeit kritisiert. In Erinnerung bleibe nach Gesprächen mit ihm nur sein Lächeln.


Das ist Barroso auch angesichts der bisher recht schwachen Performance seiner Behörde nicht vergangen. Die EU-Verfassung ist so gut wie tot, es gibt keinen Finanzrahmen für 2007 bis 2013, und das Image der EU bei ihren Bewohnern ist so schlecht wie lange nicht.

Schon bevor Barrosos Team am 22. November 2004 die Tätigkeit aufnehmen konnte, häuften sich die Pannen. Wochenlang hatte der designierte Präsident versucht, dem EU-Parlament seinen Vorschlag für die Kommission aufzudrängen. Erst nach heftiger Kritik zog er die Kandidatur von Rocco Buttiglione und Ingrida Udre zurück. Der für das Justiz- und Innenressort vorgesehene Italiener hatte die Abgeordneten mit seinen Aussagen über Frauen und Schwule brüskiert. Udre war in ihrer Heimat Lettland in undurchsichtige Parteienfinanzierungen verwickelt.

Kroes befangen

Aber auch die vom Parlament abgesegnete Kommission ist keineswegs die Optimalbesetzung. Schon Barroso selbst sei nur zweite Wahl gewesen, heißt es in Brüssel. Problematisch wird auch die Rolle der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes gesehen. Sie musste im letzten Jahr 13 Fälle wegen Befangenheit abgeben. Binnenmarktkommissar Charlie McGreevy muss die Dossiers bearbeiten.

Bei seinen Antrittsreden bekam Barroso dennoch Beifall von allen großen Fraktionen. Den Sozialdemokraten erzählte er von seiner maoistischen Studentengruppe. Den Liberalen gefiel sein wirtschaftsliberales Image. Die Europäische Volkspartei begrüßte ihn ohnehin als einen der ihren.

Zu wenig engagiert

Mittlerweile wird dem Präsidenten angekreidet, sich in den Kampagnen für die EU-Verfassung nicht genug engagiert zu haben. Auch seit den gescheiterten Referenden schweigt die Kommission zum Thema. Die Vorschläge, mit denen sie beim Finanzstreit helfen wollte, erwiesen sich als zusätzliche Stolpersteine. Allgemein mangle es an Initiative. Nur devotes Schweigen setze Barroso der vielfach kritisierten Amtsführung der britischen Präsidentschaft entgegen, ist ein Vorwurf aus dem Parlament.

"Es war ein schwieriges Jahr", gibt Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner zu. Schon durch die gescheiterten Referenden sei Europa in eine "gewisse Sinnkrise" geraten. Allerdings könne man Barroso keine mangelnde Aktivität vorwerfen. Er habe seinen Schwerpunkt "halt ganz klar auf die Wirtschaftsstrategie ausgerichtet".