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Maliki tritt ab

Von WZ Online

Politik

Der Weg für eine neue Koalition gegen die Dschihadisten ist frei.|Obama begrüßt den Schritt.


Erleichterung in Bagdad. Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki verzichtet zugunsten seines Kollegen von der Dawa-Partei, Haidar al-Abadi, auf eine dritte Amtszeit. Das teilte das Staatsfernsehen am Donnerstagabend mit.

Al-Abadi war am Montag in Konkurrenz zu Al-Maliki vom irakischen Präsidenten Fouad Masoum mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Al-Maliki und Al-Abadi gehören beide der schiitischen Dawa-Partei an, die bei den Wahlen im Mai die meisten Stimmen im Parlament gewonnen hat.

Seit längerem fehlt Al-Maliki der Rückhalt im Parlament. Sunnitische Abgeordnete, aber auch schiitische Parlamentarier aus den eigenen Reihen sprachen dem Regierungschef zuletzt die Fähigkeit ab, das Land zu einen und gegen die Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verteidigen. Unter seiner Führung hat die von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Land systematisch benachteiligt. Seine Regierung hat viele grundlegende Probleme im Land nicht gelöst. So leidet der ölreiche Irak bis heute unter einem massiven Strommangel.

Die USA begrüßten den Schritt. Präsident Barack Obama hatte auf einen Rücktritt Malikis gedrungen und eine umfangreichere Militärhilfe von einer handlungsfähigen Regierung in Bagdad abhängig gemacht.