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Mann des Monologs

Von WZ-Korrespondentin Kathrin Lauer

Politik

Viktor Orbán war einst ein echter Rebell - heute regiert er wie ein absoluter Herrscher.


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Budapest. Ginge es nach Viktor Orbán, so bliebe er wohl lebenslang ein Rebell. Seit vier Jahren ist Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident nun an der Macht, mehr als komfortabel gestützt auf eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit. Die am Sonntag anstehenden Wahlen dürfte er locker gewinnen. Ohnehin war sein lange ersehnter Wahlsieg von 2010 für ihn mehr als nur ein demokratischer Vorgang, sondern eine "Revolution in den Wahlkabinen". Auch jetzt beharrte Orbán auf seiner Revolutions-Rhetorik - um die Wähler zu mobilisieren, aber auch, weil es wohl seinem Selbstbild entspricht.

Ein echter Rebell war Orbán im Sommer 1989, als er auf dem Budapester Heldenplatz als junger Student in einer feurigen Rede den Abzug der Sowjetarmee verlangte. Seither ist er aus dieser Pose nur insofern herausgewachsen, als er schon lange kein Liberaler mehr ist. Er ist ein knallharter Macht-Taktiker geworden, der das rechtsnationale Potenzial in seinem Land zu nutzen versteht.

Überall "verkappte Kommunisten"

Orbán braucht ganz offensichtlich immer noch die Kampfstimmung. Dementsprechend wählt er seine Schlagworte. Die Wahlen seien noch nicht gewonnen, es stehe "eine Schlacht" bevor, sagte er auf einer Veranstaltung im westungarischen Györ. Seine Anhänger sollten bloß nicht den Urnen fernbleiben, im Glauben, dass die Sache ohnehin gelaufen sei. "Die Kommunisten werden alle dort (an den Urnen) sein, wir sollten es auch."

Als verkappte "Kommunisten" bezeichnet Orbán auch seine Kritiker in Westeuropa, die nach seiner Lesart nur mal eben kurz ihre Sympathien für Stalin abgestreift und sich ins links-liberale Lager zurückgezogen hätten. Orbáns Lieblings-Adjektiv lautet "kühn". Es kommt seit Tagen in fast jeder Rede vor: Er habe sein Land in ein "kühnes Rennauto" verwandelt. Er wolle jetzt seine Zweidrittel-Mehrheit wiederhaben, schließlich habe er "kühne" Pläne. Mehr noch: "In einer schwierigen Lage sind die kühnsten Pläne die sichersten."

"Think big", Marke Orbán. 1963 im westungarischen Kleinstadt Székesfehérvár geboren, hat Orbán schon früh nach Höherem gestrebt. Er entspricht damit dem in Südosteuropa verbreiteten Mythos vom "Intellektuellen der ersten Generation", also des Sprösslings einfacher Leute, der sich trotzig und extrem ehrgeizig aus kleinen Verhältnissen herausarbeitet. Als Jus-Student in Budapest wurde er sehr bald zum dominanten Wortführer in den oppositionellen Studentenzirkeln. Seine damaligen Freunde stehen ihm auch im jetzigen Machtgefüge am nächsten - darunter sein Zimmergenosse im Studentenwohnheim, Lajos Simicska, der heute als Schlüsselfigur dessen gilt, was Orbáns Gegner als Mafia bezeichnen. Die von Simicska kontrollierte Baufirma Közgép bekam viele Staatsaufträge.

Absolute Macht mit45 Prozent der Stimmen

Orbáns Mobilisierungs-Sprüche haben aber auch konkrete Gründe. Er befürchtet offenbar, dass seine Wähler ihr Votum zwischen Fidesz und der der rechtsextremen Partei Jobbik aufteilen - also dass sie für Parteilisten und Einzelkandidaten unterschiedlich wählen. Ohnehin sind die ideologischen Grenzen zwischen den beiden Parteien fließend. Manche Enttäuschte könnten in Jobbik die unverbrauchte Version von Fidesz sehen. Jobbik ist nach der jüngsten Umfrage des Instituts Median mit 21 Prozent die drittstärkste Kraft, dicht hinter dem links-liberalen Fünf-Parteien-Bündnis des Sozialisten Attila Mesterházy, das auf 23 Prozent kommt. Orbáns Fidesz liegt bei 47 Prozent.

Analysten zufolge könnten aber schon 45 Prozent der Stimmen für eine erneute Zweidrittelmehrheit reichen. Diese Mathematik ist dem neuen Wahlrecht geschuldet, nach dem die Einzelkandidaten in den Wahlkreisen schon mit einer relativen Mehrheit ins Parlament einziehen können. Stichwahlen zur Bestimmung absoluter Mehrheiten gibt es nicht mehr. Zudem sind die Wahlkreise neu gezeichnet worden - linke Hochburgen wurden größeren Territorien einverleibt, sodass dort linke Stimmen weniger ins Gewicht fallen. Zudem kontrolliert Orbans Fidesz fast jede Gemeindeverwaltung. Dies bedeutet: Ein Netzwerk parteiloyaler Politiker, von ihnen abhängiger Geschäftsleute und bezahlter Aktivisten arbeitet Fidesz in die Hände.

Orbán wird demnach fast sicher weiter so durchregieren können wie bisher. Seinen Anhängern hat er das Gefühl einer Befreiung von Mächten gegeben, die er gerne als "Kolonisatoren" beschimpft: von der EU, die überwacht und mit Strafen droht, vom Internationalen Währungsfonds (IWF), den er, wie er stolz verkündete, aus dem Land "hinauskomplimentiert" hat, von den ausländischen Energiedienstleistern, denen er Preissenkungen aufgezwungen hat. Zwar haben sich die Wirtschaftsdaten unter Orban leicht verbessert, auch durch die günstigere Konjunktur auf Ungarns Exportmärkten. Doch zweifeln Fachleute an der Nachhaltigkeit dieser Entwicklung.

Angst ist derzeit das große Thema in Ungarn. Nicht Fidesz-treue Staatsbeamte müssen um ihre Jobs bangen, denn sie dürfen jederzeit ohne Begründung entlassen werden. Meinungsforscher berichteten, sie hätten diesmal doppelt so viel Mühe gehabt als sonst, Befragungskandidaten zu finden. Viele Angesprochene hätten selbst anonym nicht sagen wollen, für welche Partei sie stimmen. 2011 setzte Orbán eine neue, nationalistische, auf Machterhalt abzielende Verfassung durch. An Zensur grenzende Regelungen für Medien sind darin ebenso verankert wie die Beschneidung der Rechte des Verfassungsgerichts. Ganze Politikbereiche - darunter das Pensions- und Steuerrecht - sind darin zementiert, man kann sie nicht mehr ohne eine Zweidrittelmehrheit ändern.

Trotz seiner Übermacht meidet Orbán konsequent den Dialog mit politischen Gegnern. Ein TV-Duell mit seinem linken Herausforderer Mesterházy hat er abgelehnt, Oppositionsmedien bekommen keine Interviews. Orbán hält nur Monologe, auf Wahlkampfveranstaltungen oder in regierungsnahen Medien. Das kritische Internet-Portal "index.hu" hat vor kurzem eine Liste von Fragen an Orbán veröffentlicht, auf die der Premier nicht reagieren wollte: Warum beschwöre Orbán unentwegt die "Einheit" des Landes? Warum spreche er von der Notwendigkeit, einen "zentralen politischen Kraftraum" zu schaffen? Dies seien doch lauter Kennzeichen des kommunistischen Systems gewesen, gegen das Orbán vor 25 Jahren protestiert hat. Doch offenbar erinnert sich der Premier an seine eigene, rebellische Jugend anders als viele Ungarn.