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Marathonsitzung im Budget-Ausschuss

Von WZ Online

Politik

Wien. Nach einer historischen Marathonsitzung wurde der Budget-Voranschlag 2011 in der Nacht auf Freitag vom Budget-Ausschuss des Nationalrates mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Die Schlussabstimmungen fand knapp vor drei Uhr statt. Gegen den Voranschlag haben Grüne, BZÖ und FPÖ gestimmt. Damit ist der Weg frei für die weitere Behandlung des Budgets ab Montag im Plenum des Nationalrats.


Dem Beschluss vorangegangen war eine aktionistische, rhetorische und konditionelle Gewaltleistung des Grünen Budgetsprechers Werner Kogler: Am Vortag um 13.18 Uhr hatte er mit den Worten, das Folgende sei nur "der erste Teil der von den Grünen angekündigten parlamentarischen Kampfmaßnahmen gegen das Budget", zu einer Dauerrede angehoben, die er schließlich 12 Stunden und 42 Minuten durchhalten sollte - bis zu seinen Zitat-der-Woche-tauglichen Schlussworten: "Das ist eigentlich schon alles, was ich sagen wollte."

Damit stellte Kogler einen neuen österreichischen Rekord im parlamentarischen Dauerreden auf, den bisher seine Parteikollegin Madeleine Petrovic gehalten hatte: Sie redete im Jahr 1993, damals im Plenum des Nationalrates, aus Protest gegen eine geplante Tropenholzgesetz-Novelle zehn Stunden und 35 Minuten lang.

Nachdem Kogler um Punkt zwei Uhr nachts geendet hatte, ging es deutlich schneller. Laut Ausschussvorsitzenden Jakob Auer (V) war zuvor ein Antrag auf Schluss der Debatte gestellt worden, sämtliche zuvor angemeldete Wortmeldungen seien aber noch gehalten worden. Trotzdem war dann knapp eine Stunde später doch Schluss im Budgetausschuss.

Im Plenum wird in einer ersten Sitzung am Montag (ab 10 Uhr) das Budgetbegleitgesetz diskutiert und beschlossen. Die zweite Sitzung - in der das Budget in Einzelkapiteln behandelt und beschlossen wird - beginnt ebenfalls noch am Montag und dauert bis Mittwoch. (APA, red)