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Markige Sprüche: Marx und Murks

Von Heiner Boberski

Politik

Einen "kopf- und konzeptlosen Zickzackkurs" wirft ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka der SPÖ vor. Parteichef Alfred Gusenbauer stellte Eckpunkte des neuen SP-Wirtschaftsprogramms vor.


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Die SPÖ entwickle sich "von den Marx- zu den Murks-Brothers" formulierte Lopatka markig auf einer Pressekonferenz in Wien. Die "Altjusos" Alfred Gusenbauer, Josef Cap und Christoph Matznetter hielten noch bei der "Kreiskyschen Schuldenpolitik der siebziger Jahre". Die Wirtschaftsprogramm-Debatte zeige, dass die SPÖ ein inhaltliches Problem habe, nicht ein Kommunikationsproblem.

Für Lopatka ist der SPÖ-Kurs mit "Zickzack" noch "vornehm umschrieben". Erst trete man strikt für, dann gegen ein Nulldefizit ein, erst für eine Senkung, dann wieder für eine Erhöhung der Steuerquote. Während Gusenbauer sich für Eliteuniversitäten in Österreich ausspreche, sei SP-Wissenschaftssprecher Josef Broukal dagegen. Jetzt rudere Gusenbauer in Sachen Wirtschaftspolitik zurück, aber Matznetter und die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller seien offen anderer Meinung. Lopatkas Fazit: "So nimmt sich die SPÖ als ernst zu nehmender Partner selbst aus dem Spiel."

Ohne auf Kritik oder Details einzugehen, nannte gestern Parteichef Gusenbauer erneut Eckpunkte des neuen SP-Wirtschaftsprogramms: Man strebe ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent, eine höhere Beschäftigung, eine "grundsätzliche Reform" des Bildungswesens, eine Entlastung des Faktors Arbeit und eine "eigene Strategie" für Klein- und Mittelunternehmen an.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos erklärte, die ÖVP taumle mit ihrer Wirtschaftspolitik von einer Panne in die nächste. Mit der Zerschlagung der VA-Tech zeichne sich der nächste "Flopp" bereits ab. Verwundert gab sich Darabos über Kritik von Grünen-Chef Alexander Van der Bellen: "Wirtschaftspolitische Konzepte der Grünen muss man leider mit der Lupe suchen." Van der Bellen selbst will der SPÖ die Chance geben, das offenbar noch unfertige Programm "zu diskutieren und vorzustellen".