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Marktwirtschaft in Türkei funktioniert

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Lob für Wirtschaft, Tadel für mangelnde Menschenrechte. | Brüssel fordert Regierung in Ankara zum Handeln auf. | Brüssel. (czar) Die Türkei ist eine funktionierende Marktwirtschaft. Das bescheinigt die EU-Kommission dem Land im jüngsten Fortschrittsbericht. Sollte das Land an seiner Stabilisierungspolitik festhalten und weitere Strukturreformen durchführen, werde es dem Wettbewerbsdruck der EU standhalten, heißt es in dem Text. Anlass zu "gewisser Sorge" geben lediglich der starke Anstieg des Leistungsbilanzdefizits und mögliche Abweichungen vom Reformprogramm.


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Das Urteil der Kommission ist sowohl für ausländische Investoren als auch für die Regierung in Ankara von Bedeutung. Es stärkt das Vertrauen in den türkischen Markt und erleichtert EU-Beitrittsverhandlungen in schwierigen wirtschaftlichen Bereichen. Rumänien, das 2007 der Gemeinschaft beitreten will, wurde erst im Vorjahr als funktionierende Marktwirtschaft anerkannt.

Doch auch wenn das Urteil über die türkische Wirtschaft derzeit positiv ausfällt - in anderen Bereichen sieht die Kommission noch großen Nachholbedarf. Denn das Tempo der Reformen habe seit Herbst des Vorjahres abgenommen. So bleibe trotz gewissen Fortschritten die Umsetzung von Grundfreiheiten wie Meinungsfreiheit, Frauenrechte und Schutz der Minderheiten mangelhaft. Auch müsse die Ahndung von Folter und Misshandlung "energischer" durchgesetzt werden.

Erweiterungskommissar Olli Rehn hob hervor, dass die EU nur dann neue Mitglieder aufnehmen werde, wenn sie selbst dazu in der Lage sei. Das Land mit seinen 71 Millionen Menschen sei dabei eine große Herausforderung.