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Martins Politik: Steuerschmarotzer aufdecken

Von Brigitte Pechar

Europaarchiv

Der Erfolg bei der EU-Wahl am Sonntag beflügelt die Liste Hans-Peter Martin nun auch innenpolitisch aktiv zu werden. In welcher Form weiß er aber noch nicht. Im EU-Parlament will Martin die Zusammenarbeit suchen und weiterhin "gegen Steuerschmarotzer auftreten".


Auftrag Nummer eins von Martin an die österreichischen Parteien: Offenlegung der Abrechnung nach Wahlkampfkostenrückerstattung. Es sei an der Zeit klarzulegen, was mit Steuergeldern passiere. In diesem Zusammenhang vermutet Martin Geldflüsse von Brüssel via Spesenabrechnung und Parteisteuer an die Parteien. Da werde man auch fargen müssen, wie SPÖ-Budgetspreher und Finanzchef die Partei saniert habe, meinte Martin und brachte Schlagwörter wie Rumänien, Bulgarien und WestLB ins Soel. Genaueres kam dazu nicht.

Überhaupt scheint die SPÖ, für die er 1999 EU-Spitzenkandidat war, der Hauptgegner Martins zu sein: "Die SPÖ ist eine Sekte." Ihr gehe es nicht um die Objektivierung von Politik, sondern um das eigene Innenleben und die eigene Finanzierung.

Auch die Grünen bekamen ihr Fett ab: Die Grünen, die ja als Europapartei angetreten sind, hätten ein riesiges Finanzproblem in ihrer Fraktion. - Deshalb vermutlich die Europapartei. - "Da versucht man, einen neuen riesigen Selbstbedienungsladen aufzubauen", vermutet Martin, führte das Gesagte aber nicht näher aus.

Den Wahlerfolg seiner Initiative führt Martin darauf zurück, dass die Menschen die Parteiapparate satt haben. Die Menschen hätten Vertaruen in die Parteien verloren, wirkungsvoll gegen den Strom der Zeit anzutreten.