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Deepfakes im Wahlkampf
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In den Ministerien wird intensiv nach Ausgliederungswürdigem gesucht. Fündig wurde man im Innenministerium: Der "Massafonds" (Bekleidungsbewirtschaftung) steht noch heuer zur Ausgliederung an. In der Bundesverwaltung gibt es vier dieser Massafonds. Ob eine Ausgliederung aller vier Fonds gelingt, ist noch nicht ausgemacht. Das war schon vor 20 Jahren angedacht worden, scheiterte aber an den Knöpfen. Die Gendarmerie wollte auf ihre goldenen Knöpfe nicht verzichten. Jetzt legt sich die Zollwache quer. Sie hat in ihrem Fonds einen Überschuss.
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Was ist ein Massafonds? Das Wort kommt von Masse. Nicht jeder Polizist, Gendarm, Justiz- oder Zollwachebeamte muss sich selbst um einen geeigneten Schneider, Schuster oder Modisten für die Anpassung seiner Uniform sorgen. Diese Arbeit übernimmt der Massafonds. Allerdings für jeden Exekutivkörper extra. Daher gibt es auch vier Massafonds.
Grundsätzlich werden in den Massafonds 2.700 Schilling pro Jahr und Bediensteten für die Massasorten (das sind alle möglichen Bekleidungsausrüstungen) - davon gibt es für Polizei und Gendarmerie derzeit etwa 250 - eingezahlt. Für Polizei und Gendarmerie gemeinsam ergibt das etwa 81 Mill. Schilling pro Jahr. Je nach Bedarf, werden die Massasorten ausgegeben. Die Gendarmerie erledigt das derzeit im Versandweg, die Polizeibeamten hingegen gehen zu ihrer jeweiligen Bundespolizeidirektion. Dort sind derzeit 33 Beamte dafür abgestellt.
Grün für Polizei und Grau für Gendarmerie bleibt
Polizei und Gendarmerie bringen ihre Systeme jetzt auf eine Schiene: Künftig soll die gesamte Abwicklung der Massasorten über das Logistikcenter (LGC) Meidling erfolgen. Die Beamten erhalten ihre Bekleidung dann auf dem Versandweg. Die EDV-Systeme werden derzeit darauf vorbereitet, was kein besonders großer Kostenfaktor sei. Neben personellen Einsparungen erhofft man sich im Innenministerium Kostensenkungen durch eine Vereinheitlichung der Massasorten. Die Farben der Uniformen bleiben unverändert, ebenso die Distinktionen (Dienstgradzeichen). Eigenheiten wird es nicht mehr geben.
Verhandelt wird auch über die Eingliederung des Massafonds der etwa 2.000 Justizwachebeamten. Im Justizministerium jedenfalls ist man gesprächsbereit - ein erster Fortschritt.
Weniger einfach gestalten sich dagegen die Verhandlungen mit der Zollwache. Dort verweist man auf die Überschüsse im eigenen Massafonds, während die anderen drei defizitär sein sollen. Ein schon seit vielen Jahren bei der Zollwache dienender Beamter erläutert die Hintergründe: Bereits vor 15 oder 20 Jahren habe man die vier Massafonds zusammenführen wollen. Die Intention war damals schon, die Massasorten zu vereinheitlichen. Als Vorlage einer gemeinsamen Uniform sollte die der Zollwachebeamten dienen. Dieses Ansinnen scheiterte allerdings daran, dass sich die Gendarmeriebeamten weigerten, auf ihre Goldknöpfe zu verzichten.
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