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Matznetter: Neues Sparpaket droht

Von Heiner Boberski

Politik

Wolle Finanzminister Karl-Heinz Grasser 2008 wieder ein Nulldefizit erreichen, so prophezeit SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter ein neues Sparpaket.


Mit der Aussage "Wir schlagen Alarm" startete Matznetter am Mittwoch seine Pressekonferenz. Ohne Kurswechsel in der Budgetpolitik würden für ein Nulldefizit im Jahr 2008 mindestens 5,25 Mrd. Euro fehlen, das wären 1.000 Euro pro Steuerzahler.

Heuer werde das Defizit mit 1,4 Prozent des BIP doppelt so hoch wie erwartet ausfallen und 2006 auf mindestens 1,6 Prozent steigen. Warum Steuereinnahmen fehlen - eine Milliarde Euro, davon 600 bis 700 Mio. aus der Umsatzsteuer -, sei kein "Geheimnis", wie Finanzminister Grasser erklärt habe, sondern die Folge gesunkener Kaufkraft, meinte Matznetter: "Das Budgetloch ist kein Geheimnis, sondern neoliberale Methode." Der Sachzwang für "Sparpakete" werde künstlich erzeugt.

Matznetter bezeichnete die jetzige Finanzpolitik als "unerträglich" und forderte, es dürfe keine weiteren Belastungen geben. Die SPÖ setze auf Wachstumspolitik, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Kaufkraft zu erhöhen.

Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf wies Matznetters Aussagen als unzutreffend zurück und nannte ihn einen "Wahrsager".