May kämpft ums Überleben

London. Die Verfechter eines Verbleibs des Vereinigten Königreichs in der EU haben einen neuen Fürsprecher: Uri Geller will den Brexit mittels Telepathie verhindern. Auf Facebook behauptet der britisch-israelische Mentalist und Löffelbieger in einem offenen Brief an Theresa May, die Premierministerin seit 21 Jahren zu kennen: "Ich liebe dich sehr, aber ich werde nicht zulassen, dass du Großbritannien in den Brexit führst." In London kämpft May mittlerweile an allen Fronten um ihr politisches Überleben. Im Lager der Konservativen habe sie keinen Rückhalt mehr, sagte der Tory-Abgeordnete Andrew Bridgen am Montag zu Sky News. Das Vertrauen des Kabinetts und der Parteimitglieder habe sie eindeutig verloren.

Ein Treffen Mays mit den Brexit-Hardlinern ihrer Partei auf dem Landsitz Chequers ging am Sonntag ergebnislos zu Ende, auch eine Sondersitzung ihres Kabinetts brachte am Montag keinen Ausweg aus dem Brexit-Chaos. Es dürfte dabei ohnehin mehr um die Premierministerin selbst gegangen sein. Die "Brextremisten" versuchen May loszuwerden und bieten an, für ihr Austrittsabkommen zu stimmen, wenn May danach Platz macht. "Die Zeit ist abgelaufen, Theresa", titelte auch die Boulevardzeitung "Sun" am Montag.

Die Brextremisten fürchten um ihren hart erkämpften Brexit: Lehnt das Unterhaus Mays Austrittsabkommen erneut ab, dann könnten die Abgeordneten die Kontrolle im festgefahrenen Brexit-Verfahren übernehmen - und doch noch eine engere Bindung an die EU durchsetzen.

Brüssel sollte sich fürchten

Möglich wäre das, wenn die Abgeordneten am Mittwoch über das weitere Vorgehen im Brexit-Verfahren abstimmen. Dabei soll ausgelotet werden, für welchen Plan es eine Mehrheit gibt. Zu den Optionen gehören neben Mays Deal ein Verbleib in der Zollunion der EU, ein Brexit mit Zollunion und Binnenmarkt, ein Freihandelsabkommen nach Vorbild Kanadas, ein Austritt ohne Abkommen, ein zweites Referendum und die Rücknahme des Austrittsansuchens. Die Abstimmungen wären zwar nicht bindend, doch könnte May eine mögliche Mehrheit kaum ignorieren. Allerdings sagte sie am Montag vor dem Parlament, dass sie keinen Konsens zulassen könne, der in Richtung einer engeren Anbindung an die EU geht. Doch genau dafür ist eine Mehrheit am wahrscheinlichsten. In diesem Szenario sind auch Neuwahlen möglich, denn es widerspricht den Plänen der Regierung. May hält noch immer an ihrem Brexit-Deal fest.

Eigentlich sollte das Unterhaus diese Woche auch darüber abstimmen. Doch die Regierung will ein drittes Votum über Mays Austrittsabkommen erst zulassen, wenn sich eine Mehrheit dafür abzeichnet. Scheitert die Premierministerin erneut damit, dann würde sie sich schwertun, länger im Amt zu bleiben. Zwar kann die Partei heuer keinen Misstrauensantrag mehr gegen May stellen, doch könnten ihre Minister nach und nach das Handtuch werfen, bis sie allein dasteht. Das Ganze fühle sich an "wie die letzten Tage von Rom", sagte ein Tory-Abgeordneter zum "Guardian". Undenkbar ist allerdings so gut wie nichts - May könnte durchaus bleiben, bis der Brexit vollzogen ist. Freiwillig gehen will sie nicht.

Dass alles leichter wird, wenn May weg ist, glaubt zwar niemand. Doch das Rennen um ihre Nachfolge hat längst begonnen. Am meisten Wirbel erzeugen dabei die Tory-Brextremisten. Auch Außenminister Jeremy Hunt und Innenminister Sajid Javid sollen bereits ausgerückt sein, um Parteifreunde zu umwerben. Doch an vorderster Front steht Boris Johnson. Der ehemalige Bürgermeister von London war ungewohnt ruhig in letzter Zeit. Er tritt besonnener auf, hat plötzlich so etwas wie eine Frisur und sichtbar abgenommen. Den Fragen der Journalisten weicht er häufig aus, es wirkt, als würde er etwas aushecken. Wird Johnson tatsächlich Premier, könnt es zu einem Massenaustritt aus der konservativen Partei kommen. Das Prozedere sieht vor, dass die Abgeordneten vorerst zwei Bewerber auswählen und dann die Parteibasis entscheidet.

In Brüssel fürchtet man wohl nichts mehr als einen neuen Premier Johnson. Die wahren Verhandlungen mit London stehen noch bevor, mit dem neuen Premier muss die EU die künftigen Beziehungen vereinbaren. Johnson hat bewiesen, dass er wenig Ahnung davon hat, wie die EU funktioniert - und kein Problem damit, mit Lügen Stimmung gegen Brüssel zu machen. "Wenn Boris übernimmt, dann gnade uns Gott", sagt auch Anna Soubry. Ihr bliebe immerhin ein Parteiaustritt erspart. Soubry hat sich bereits im Februar von den Konservativen verabschiedet.