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Mazedonien: Regierung bleibt bestehen

Von WZ Online

Europaarchiv

Die Regierungskoalition des mazedonischen Premiers Nikola Gruevski ist von der Absage des ersten Besuches des kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu nicht erschüttert worden. Die albanische Demokratische Integrationsunion (DUI), der kleinere Partner der nationalkonservativen VMRO-DPMNE (Demokratische Partei für die Nationale Einheit - Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation), erwägt nämlich nicht den Austritt aus der Regierungskoalition.


Es sei nicht im Interesse der DUI, die Regierungsbeteiligung aufzugeben, meinte der DUI-Chef Ali Ahmeti. In der Tat würde ein solcher Schritt die Regierung Gruevski nicht unbedingt stürzen. Die VMRO-DPMNE verfügt nämlich mit 64 Mandaten über eine sichere Mehrheit im 120-Sitze-Parlament. Allerdings ist die Einbindung der albanischen Parteien in die Regierung eine ungeschriebene Regel.

Protokollarische Probleme

Der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu Sejdiu hatte am Mittwochabend kurzfristig seinen Besuch im Nachbarland abgesagt, weil Mazedonien keinen offiziellen Staatsbesuch, sondern nur ein Arbeitstreffen mit dem neuen mazedonischen Präsidenten Gjorge Ivanov wollte. Wie mazedonische Medien am Freitag enthüllten, soll Ivanov am Mittwochabend noch bemüht gewesen sein, das Problem in einem Telefongespräch zu klären. Der kosovarische Präsident war für den mazedonischen Berufskollegen aber nicht zu erreichen.

Mazedonien hatte im Oktober den Kosovo anerkannt, vermied jedoch bisher, auch diplomatische Beziehungen mit Pristina aufzunehmen. In Beobachterkreisen in Skopje wird dies auf die Bemühungen Skopjes zurückgeführt, die Beziehungen zu Serbien nicht zu belasten. Zur feierlichen Angelobung Ivanovs war am 12. Mai nach Skopje zwar der serbische Präsident Boris Tadic eingeladen worden, Sejdiu allerdings nicht.

Ahmeti ist gemäß Medienberichten vom Freitag überzeugt, dass Skopje und Pristina dennoch "sehr schnell" die diplomatischen Beziehungen aufnehmen würden. Dies stehe im Interesse der Bürger der beiden Staaten, präzisierte der DUI-Chef.

Albanische Autonomie

Die albanische Volksgruppe macht rund ein Viertel der Landesbevölkerung Mazedoniens aus. Viele mazedonische Albaner haben zahlreiche Familienangehörige im Kosovo. Das 2001 nach schweren Zusammenstößen mit EU-Hilfe erzielte Abkommen von Ohrid hatte einen Bürgerkrieg in Mazedonien abwenden können. Im Westen Mazedoniens agitierte die Untergrundorganisation "Albanische Nationalarmee" (Armate Kombetare Shqiptare/AKSh) für ein "Groß-Albanien". Durch eine Verfassungsänderung erhielt die in Mazedonien lebenden albanische Volksgruppe daraufhin umfangreiche Autonomierechte.