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McCreevy, Charlie

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Bei der geplanten Öffnung des europäischen Marktes für Dienstleistungen könnten deutsche und französische Bedenken berücksichtigt werden. Dies kündigte der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar, Charlie McCreevy, an.


Benannt wird sie oft nach Charlie McCreevys Vorgänger. Denn Mitautor der "Bolkestein-Richtlinie" war der ehemalige Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein. Doch der Debatte um die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie muss sich auch McCreevy stellen. Umstritten ist die Vorlage nicht zuletzt deswegen, weil jene, die ihre Leistungen künftig frei auf dem europäischen Markt anbieten können, Kontrollen und Gesetzen ihres Herkunftslandes unterliegen sollen. Berlin forderte Änderungen am Entwurf, um Arbeitnehmerrechte in Deutschland zu schützen, auch Paris meldete Bedenken an.

Vor einer "Verwässerung" der Richtlinie warnte hingegen Österreichs Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Doch auch er plädiert für eine "vernünftige Anpassung" des Herkunftsland-Prinzips.

Diese Vorbehalte möchte Binnenmarktkommissar McCreevy ernst nehmen. "Ich werde all diese Bedenken berücksichtigen, um sie so weit wie möglich auszugleichen", kündigte er an. So sollen öffentlich finanzierte Dienstleistungen und der Gesundheitsbereich aus der Richtlinie herausgenommen werden.

Ob sich Deutschland und Frankreich auch in einer anderen Angelegenheit durchsetzen, bleibt vorerst offen. Schon bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament hatte McCreevy erklärt, am Vorschlag der Kommission zur Öffnung des milliardenschweren Marktes für Auto-Ersatzteile festhalten zu wollen. Berlin und Paris hingegen wollen den Design-Schutz - etwa für Kotflügel oder Türen - erhalten. Überhaupt spricht sich McCreevy gegen ein Übermaß an Regulierungen aus.

Der aus Irland stammende 55-Jährige ist gelernter Buchhalter und arbeitete als Wirtschaftsprüfer, bevor er 1977 für die Partei Fianna Fáil in das irische Parlament gewählt wurde. Sieben Jahre lang - von 1997 bis 2004 - war er Finanzminister, und bis heute wird ihm eine wichtige Rolle beim wirtschaftlichen Aufstieg Irlands Mitte der 90er-Jahre zugeschrieben. Charlie McCreevy ist in zweiter Ehe verheiratet und Vater von sieben Kindern.