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Medwedew als russischer Präsident vereidigt

Von WZ Online

Europaarchiv

Putin übernimmt am Donnerstag Amt des Regierungschefs. | Moskau. Dmitri Medwedew ist der neue Präsident Russlands. Er tritt damit in die Fußstapfen seines politischen Ziehvaters Wladimir Putin, der nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht mehr zur Wahl antreten durfte. Der 42-Jährige ist der dritte russische Staatschef sei dem Ende der Sowjetunion.


Den Amtseid legte er nach der Abschiedsrede Putins im prunkvollen Andrejewski-Saal des Kreml vor etwa 2.400 geladenen Gästen ab. Putin überreichte ihm die Amtsinsignien, ein Kreuz mit dem Wappen der Russischen Föderation an einer goldenen Kette.

Stärkung der Bürgerrechte

Der neue russische Präsident kündigte an, er werde auch künftig auf die Unterstützung seines Vorgängers zählen. Er versprach, die Bürgerrechte und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzutreiben. "Ich werde alles tun, dass die Sicherheit unserer Bürger nicht nur durch das Gesetz garantiert, sondern tatsächlich von der Regierung gewährleistet wird", sagte das vor zwei Monaten gewählte neue Staatsoberhaupt in seiner Antrittsrede. Es gebe in Russland einen Rechtsnihilismus, der die Entwicklung des Landes ernsthaft gefährde. Außerdem kündigte Medwedew die Stärkung des Mittelstandes und den Kampf gegen Korruption an.

Putin: "Durchbruch" für Russland

Putin verwies in seiner Abschiedsrede auf den "Durchbruch" für Russland während seiner achtjährigen Amtszeit. Er wolle zeitlebens für den Wohlstand seines Volkes sorgen, sagte der 55-Jährige, der am (morgigen) Donnerstag das Amt des Ministerpräsidenten antreten soll. Der Regierungschef spielt in Russland verfassungsgemäß eine untergeordnete Rolle, so ist Medwedew künftig Oberbefehlshaber der Streitkräfte, einschließlich der Atomraketen. Es wird aber erwartet, dass Putin das Amt künftig mit größerer Machtfülle ausüben wird als alle Regierungschefs vor ihm. Der bisherige Kremlchef und sein Wunschnachfolger haben angekündigt, die Atommacht und den weltweit führenden Energieexporteur gemeinsam führen zu wollen.

Zu Medwedews ersten Amtshandlungen wird somit gehören, Putin zum neuen Ministerpräsidenten zu ernennen. Mit Ablegung des Eids auf die Verfassung trat automatisch die bisherige Regierung zurück. Die Wahl Putins zum Regierungschef durch das Parlament, Staatsduma, findet voraussichtlich am Donnerstag statt. Die Zustimmung der Abgeordneten gilt als sicher, da Putin die Kreml-Partei Geeintes Russland anführt. Sie verfügt über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Putin muss daraufhin innerhalb von zwei Wochen das neue Kabinett bilden.

Das Staatsfernsehen übertrug die feierliche Zeremonie im Kreml live. Wie zu sehen war, trafen Putin und der bisherige Vizepremier Medwedew nacheinander zur Amtsübergabe im Kreml ein. Zuerst fuhr Putin mit einer Limousine vor. Er begrüßte bei kühlen Temperaturen in einen dunklen Mantel gekleidet die Ehrengarde. Dann schritt er allein über den roten Teppich in den Großen Kremlpalast. Im Anschluss traf Medwedew mit einer Motorradeskorte auf dem Gelände ein. Unter Trommelwirbel, Fanfaren und dem Applaus Hunderter Gäste betrat er den Festsaal.

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