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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
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Mit der Bargeld-Umstellung ab 1. Jänner 2002 sieht die Bundesregierung einer neuen Herausforderung entgegen. Dies war die Grundaussage nach dem Ministerrat, der sich gestern in erster Linie mit dem Währungsumstieg von Schilling auf Euro beschäftigte. Eine großangelegte Informationskampagne, die die Regierung gemeinsam mit der Oesterreichischen Nationalbank startet, soll nun auch die Bevölkerung darauf vorbereiten, dass der Euro "zum Faktum in den Brieftaschen" wird.
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Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wollte die Ausmaße nicht verheimlichen. "Es ist ein logistisches Megaunternehmen, das hier abläuft", meinte er in Hinsicht auf die Euro-Bargeld-Einführung ab 1. Jänner 2002. Dass auf dem Weg dorthin auch etliche Hürden zu nehmen sind, leugnete der Bundeskanzler nicht. "Natürlich wird es Umstellungsprobleme geben", gab Schüssel zu. Doch sie sollen durch "gutes Management" gemindert werden.
Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer strich hervor, was kurz darauf Nationalbank-Gouverneur Klaus Liebscher ausführte. Es werde keine versteckten Preiserhöhungen geben, betonte Riess-Passer. Finanzminister Karl-Heinz Grasser gab dafür sogar eine Garantieerklärung ab: Weder im privaten Bereich noch im öffentlichen Sektor würden umstellungsbedingt Preise, Tarife, Steuern und Gebühren nach oben verändert.
Auch Liebscher, der an dem Ministerrat teilgenommen hatte, äußerte Verständnis für "die Sorgen der Bevölkerung vor Preiserhöhungen". Gleichzeitig wies er darauf hin, dass diese Ängste unter Kontrolle gehalten werden könnten, wenn dafür gesorgt sei, dass die einschlägigen Gesetze und Verordnungen befolgt werden.
Riess-Passer verwies in dem Zusammenhang auf das Euro-Währungsangabengesetz. Zwischen dem 1. Oktober 2001 und 28. Februar 2002 sind Firmen zur doppelten Preisauszeichnung verpflichtet. Sollte es die Regierung für notwendig erachten, könne sie diese Frist auch verlängern, fügte die Vizekanzlerin hinzu.
Kosten in Milliardenhöhe
Geschätzte 14 bis 21 Milliarden Schilling werde die Euro-Einführung kosten, erklärte Grasser. Doch die Amortisationszeit sei kurz. Durch entfallende Transaktionskosten beispielsweise belaufen sich die Einsparungen auf rund 14 Mrd. S im Jahr. In eineinhalb Jahren seien folglich die Ausgaben wieder "herinnen".
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