Zum Hauptinhalt springen

Megawati hinterlässt ein schweres Erbe

Von Ines Scholz

Politik

Indonesiens erster direkt gewählter Präsident Susilo Bambang Yudhoyono ist in Jakarta vereidigt worden. Er hat von seiner Vorgängerin Megawati Sukarnoputri, die der gestrigen Angelobung aus Verbitterung über ihre Wahlniederlage fern blieb, ein schweres Erbe übernommen. Das weltweit größte islamische Land kämpft mit Wirtschaftsproblemen und Arbeitslosigkeit.


Um die lahmende Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, muss der einstige Sicherheitsminister Megawatis Auslandsinvestoren ins Land locken - diese lagen zuletzt auf dem Niveau der 70er Jahre (in Prozentanteilen vom BIP), was zu einer enorm hohen Arbeitslosigkeit führte.

Bewerkstelligen will der 55-jährige Ex-General sein ehrgeiziges Ziel durch größere Rechtssicherheit für Unternehmen wie auch ein entschiedenes Vorgehen gegen die landesweit grassierende Korruption. Der latenten Terrorgefahr, die sich ebenfalls negativ auf das Investitionsklima auswirkt, möchte Yudhoyono mit einer Verschärfung der Sicherheitsgesetze begegnen. Seit dem blutigen Attentat auf Bali 2002 hatten militante Islamisten wie die Jemaah Islamiya immer wieder ausländische Ziele ins Visier genommen, zuletzt vor drei Wochen die australische Botschaft in Jakarta.

Vor allem die ärmeren Schichten des größten moslemischen Landes der Welt sehen in "SBY", wie der frisch gebackene Präsident kurz genannt wird, den großen Hoffnungsträger, nachdem es Megawati trotz vollmundiger Versprechungen in ihrer fünfjährigen Amtsperiode nicht geschafft hatte, die Wirtschaftlage auch nur ansatzweise zu verbessern.

Was fehlt, sind vor allem Arbeitsplätze. Diese wird es nur geben, wenn es tatsächlich gelingt, die Wirtschaft anzukurbeln. Leicht wird es für den gelernten Ökonomen nicht, die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Im Parlament sieht sich seine Regierung, die er noch am Mittwoch vorstellen wollte, einer starken und nicht gerade reformfreudigen Oppositionsfront gegenüber. Beobachter sagen Yudhoyono, der unter dem 1998 verjagten Ex-Diktator Suharto seine Militärlaufbahn begann und unter Megawati als Sicherheitsminister fungierte, zudem mangelnde Entschlossenheit und Durchschlagskraft nach. So wurde mit Spannung verfolgt, ob Yudhoyono auch gegen den Widerstand einiger seiner Gefolgsleute die bisherige Leiterin der Südost-Asien-Abteilung des Internationalen Währungsfonds (IWF), Sri Mulyani Indrawati, als Finanzministerin in sein Kabinett holt, wie er bereits angedeutet hatte. Sie gilt als neoliberal, was den traditionell protektionistischen Kräften in Indonesiens politischem Establishment äußerst suspekt ist.