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Mehr als 50 Prozent sagten "Ja"

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Mit einer Mehrheit von über 77 Prozent hat die Bevölkerung Polens für einen Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union gestimmt. An dem zweitägigen Referendum haben knapp 59 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Damit war die größte Hürde, die Mindestbeteiligung von 50 Prozent, genommen. Ob dies gelingen würde, war aber - ähnlich wie zuvor in der Slowakei - noch am zweiten Abstimmungstag unklar.


Sie hatten nur eine unruhige Nacht. Damit hatten es die BeitrittsbefürworterInnen in Polen leichter als in der Slowakei. Da war nämlich noch einen Tag nach dem EU-Referendum unklar, ob die Mindestbeteiligung von 50 Prozent erreicht worden war. Doch auch in Polen war ein Aufatmen erst am Sonntag, gegen Ende des zweiten Abstimmungstages, möglich. Und die Staatliche Wahlkommission, die gestern Mittag die inoffiziellen Endergebnisse bekannt gab, bestätigte: Die Wahlbeteiligung lag bei 58,85 Prozent. Für einen EU-Beitritt Polens haben sich 77,45 Prozent der WählerInnen ausgesprochen; 22,55 Prozent stimmten dagegen.

Doch nach dem ersten Referendumstag schienen die schlimmsten Befürchtungen Gestalt anzunehmen: Lediglich 17,6 Prozent der über 29,8 Millionen Wahlberechtigten hatten am Samstag an der Abstimmung teilgenommen. Polnische SpitzenpolitikerInnen nahmen dennoch Abstand von der Idee, mit Appellen an die Öffentlichkeit zu gehen: Anders als in der Slowakei brachen sie die verordnete Wahlruhe nicht, um die Bevölkerung erneut zum Urnengang aufzurufen. Weniger zurückhaltend verhielten sich die Medien. Zeitungen und Fernsehen riefen offen zur Beteiligung am Referendum auf.

Mobilisieren wollte auch die Katholische Kirche. Im ganzen Land wurden Gläubige in der Sonntagsmesse aufgerufen, an der Volksabstimmung teilzunehmen. Zuvor hatte schon Papst Johannes Paul II einem EU-Beitritt Polens seinen Segen gegeben. So erschien der Weg von der Kirche zum Wahllokal vielen nahe liegend.

Dennoch: Erst gegen 18 Uhr war am Sonntag klar, dass die 50-Prozent-Hürde genommen wurde. Seine Freude darob wollte Staatspräsident Aleksander Kwasniewski bei seinem Auftritt am späten Abend nicht verstecken. "Wir kehren in die große europäische Familie zurück", meinte er. "Wir kehren an den Platz zurück, der Polen und den Polen gebührt - für tausend Jahre Geschichte und die Tapferkeit, die sie in den letzten Jahrzehnten bewiesen haben." Auch Ministerpräsident Leszek Miller unterstrich die Bedeutung der Entscheidung, die das Volk gefällt habe.

Die Freude könnte allerdings von kurzer Dauer sein. Noch diese Woche wird sich Miller auch innenpolitischen Problemen stellen müssen. Zur Debatte steht die Reform der Finanzen - und eventuell vorgezogene Neuwahlen.