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Mehr als nur Yoga

Von Roland Benedikter und Georg Göschl

Gastkommentare

Der 7. BRICS-Gipfel in Russland.


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"Ich werde Yoga als nächstes versuchen. Ich habe viele Ansätze ausprobiert, aber nie Yoga, obwohl es zweifellos sehr ansprechend ist. Ich werde sehen, was ich auf der Grundlage meiner körperlichen Fähigkeiten tun kann. Wenn wir richtiges Yoga sehen, scheint es unmöglich, solche Perfektion zu erreichen. Und eben das ist es, was die Leute davon abhält, es überhaupt nur zu versuchen."

So sprach Russlands Staatschef Wladimir Putin zu Indiens Ministerpräsidenten Narendra Modi im Juli 2015 in der russischen Industriemetropole Ufa. Dort fand der siebte BRICS-Gipfel statt, das Treffen der wichtigsten nicht-westlichen Entwicklungsstaaten der Welt Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, die zusammen etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung vertreten.

"Multipolare Weltordnung"

Nachdem der BRICS-Gipfel ein Jahr zuvor, im Juli 2014 in Brasilien, unter dem wenig aussagekräftigen Titel "Inklusives Wachstum: Nachhaltige Lösungen" einen passiven Schulterschluss der BRICS-Staaten in der Ukraine-Krise markiert hatte - die sogenannte "Erklärung von Fortaleza" fand keine Worte weder zur Krise noch zur Krim-Frage - und in erster Linie die wirtschaftliche Kooperation unter anderem in Form von ausgedehnten Waffengeschäften gefestigt hatte, diente der heurige Gipfel der Hervorhebung einer aktiven Rolle der BRICS-Gemeinschaft im Hinblick auf die bereits seit langem vorhergesagte "multipolare Weltordnung". Er war damit stärker politisch geprägt als die vorhergehenden – in einer Krisenphase zwischen dem Westen und den BRICS-Staaten Russland und China wenig überraschend.

Sämtliche Worte von Putin waren in diesem Sinn bewußt mehrdeutig. Das "nicht Versuchte" zu wagen, meinte natürlich nicht nur Yoga, sondern die Möglichkeit einer alternativen Weltordnung. Renommierte amerikanische und europäische Medien ließen deshalb die Gelegenheit nicht aus, sich über den freundlichen Austausch zu Yoga zwischen Russlands Präsident Putin und Indiens Premier Modi zu mokieren, sofern sie überhaupt berichteten. Doch hinter dem Gipfel steckte weit mehr als kulturelle Annäherung.

Der diesjährige BRICS-Gipfel bot Putin gegenüber der Weltpresse die Möglichkeit, Stärke und Einigkeit mit den Partnerländern China, Brasilien, Indien und Südafrika zu demonstrieren und sich für eine enge Partnerschaft auszusprechen. Ziel der neuen "2020-Strategie" sei, Wachstum und Konkurrenzfähigkeit der BRICS-Staaten in der Weltwirtschaft zu erhöhen, so Putin.

Eine willkommene Alternative für den Kreml-Chef, Russlands Abhängigkeit vom Westen zu minimieren und Perspektiven für die unter den US-amerikanischen und europäischen Sanktionen leidende russische Wirtschaft zu schaffen. Aufbauend auf Wirtschaftskooperation signalisierte er damit auch die Festigung einer politischen Blockbildung – und zwar mindestens ebensosehr nach innen an die eigene Bevölkerung wie nach aussen an die Weltgemeinschaft.

Hauptthema in Ufa war die Etablierung der BRICS-Entwicklungsbank, welche laut russischem Finanzminister Anton Siluanow zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten geschaffen wurde. Angestrebt wird hierbei die Auflösung der weltwirtschaftlichen Hegemonie von US-Dollar und Euro mittels eurasisch-pazifischem Gegengewicht zum westlich dominierten Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Bank hat bislang eine Kapitalgrundlage von etwa 50 Milliarden US-Dollar, die laut Ufa-Gesprächen schrittweise weiter ausgebaut werden soll.

Kritik an der "neoliberalen Globalisierung"

Auch an Kritik gegenüber westlicher Politik wurde nicht gespart. Sie sei verantwortlich für die "neoliberale Globalisierung" mit der Konsequenz, weltweit Arbeitsplätze sowie Ökosysteme zu vernichten. Angesichts Russlands eigenem Raubbau an der Natur und seiner überproportionalen Ressourcen-Abhängigkeit, die derjenigen der "fracking" praktizierenden Obama-USA in nichts nachsteht und Grund für seine Anfälligkeit für Sanktionen ist, freilich eine gewagte Feststellung.

In ihrer Abschlussdeklaration verständigten sich die BRICS-Staaten darauf, gemeinsam eine neue "multipolare politische Weltordnung" aufzubauen, selbstbewusst dem global immer noch dominierenden Westen entgegenzutreten und "diskriminierende Wirtschaftssanktionen" dezidiert abzulehnen. Laut Deklaration verkörpern die BRICS-Staaten die "notwendige Struktur einer neuen globalen Steuerung", welche eine "gerechtere Ordnung" der internationalen Beziehungen favorisiert. Dieser Prozess sei "unumkehrbar", so Chinas Staatschef Xi Jinping.

Fazit? Der russische Gipfel brachte einen weiteren demonstrativen Schulterschluss der aufstrebenden BRICS-Staaten zum "Nulltarif": keine zu großen Abkommen, keine zu klaren Allianzen, die Gegenreaktionen hervorrufen könnten, aber Erklärungen zum Wohlgefallen aller Teilnehmer vor allem in innenpolitischer Absicht. Der BRICS-Gipfel vom Juli 2015 enttäuschte weder die Erwartungen der Weltöffentlichkeit, noch brachte er wirklich Neues. Die Rhetorik nicht nur Vladimir Putins stand im Zeichen eines "Wir haben es bislang nicht versucht, aber wir können es mit Aussicht auf Erfolg wagen – wenn wir Schritt um Schritt machen und nicht sofort Perfektion anstreben".

Will sagen: BRICS ist ein mittel- bis langfristiges Projekt, das sich nicht einbildet, sofort ein Gegengewicht zu den weltweit führenden Mächten bilden zu können, sondern mit Realismus an der eigenen "andersartigen" Rolle baut. Wenn das kontinuierlich geschieht und auch "neue" Optionen einbezieht, die – um Putin zu zitieren – "bislang nicht versucht wurden", ist man davon überzeugt, tatsächlich ein geopolitisch alternatives, wenn auch wahrscheinlich weiterhin nur lose integriertes und flexibel verbundenes Machtcluster bilden zu können. Wer das im Westen noch immer unterschätzt oder glaubt, ohne echten Dialog mit BRICS auskommen zu können, ist durch die Statements auf dem russischen Gipfel gewarnt.

Die von der Gruppe fünf großer Schwellenländer gegründete BRICS-Entwicklungsbank hat ihren Sitz in Shanghai. Offiziell heißt sie New Development Bank (NDB/Neue Entwicklungsbank). Mit einem Anteil von knapp 40 Prozent hat China mit Abstand die Führung unter den Geldgebern. Russland ist mit 20 Prozent vertreten. Die von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) gegründete Bank soll auf ein Kapital von 100 Milliarden US-Dollar (91,5 Mrd. Euro) kommen. Bisher seien zehn Milliarden Dollar in gleichen Raten eingezahlt worden. Das neue Finanzinstitut will sich nach Angaben des russischen Finanzministers Anton Siluanow vor allem auf Projekte seiner Mitglieder konzentrieren. Bis Ende dieses Jahres sollten konkrete Vorhaben vorgeschlagen werden, wie er in Moskau mitteilte. Zum Präsidenten der Bank wurde der indische Finanzexperte Kundapur Vaman Kamath gewählt. Eine Einstufung der Bank von einer Rating-Agentur steht aber noch aus. Gegründet hatten die BRICS-Staaten die Alternative zur Weltbank und zum Internationalen Währungsfonds (IWF), weil sie bei den vom Westen dominierten Instituten einen Mangel an Reformen und an Einfluss beklagen.

Die Autoren

Roland Benedikter forscht am Orfalea Zentrum für globale und internationale Studien der Universität von Kalifornien in Santa Barbara, ist Mitautor zweier White papers für das Pentagon und den U.S.-Generalstab, Senior Scholar des Council on Hemispheric Affairs Washington DC (führender liberaler Think-tank zu Lateinamerika in den USA) und Vollmitglied des Club of Rome. Georg W. Göschl ist Kultur- und Sozialwissenschafter mit Europaschwerpunkt in Wien, Berlin und Brüssel. Kontakt: rolandbenedikter@yahoo.de und georg_g@gmx.at.