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Mehr Bundesheer in Afrika

Von WZ Online / Klaus Huhold

Politik

Österreich verstärkt Präsenz in Mali und schickt Soldaten in die Zentralafrikanische Republik.


Wien. Das österreichische Bundesheer zeigt in Afrika weiter Präsenz. Die Mission in Mali wird ausgeweitet, zudem werden Bundesheerangehörige in die Zentralafrikanische Republik entsandt.

Statt der bisher neun Angehörigen des Bundesheeres werden in Mali ab August 20 Österreicher im Einsatz sein. In dem westafrikanischen Staat standen vor gut zwei Jahren Islamisten, die im Norden große Gebietsgewinne verbuchen konnten, vor dem Einmarsch in die Hauptstadt Bamako. Verhindert wurde dies lediglich durch das Eingreifen der französischen Streitkräfte.

Durch die EU-Mission sollen nun die  malischen Streitkräfte ausgebildet werden, damit diese wieder die Kontrolle über das gesamte Land gewinnen können. Die Islamisten wurden zwar im Norden Malis zurückgedrängt, doch noch immer obliegt es internationalen Truppen -  vor allem aus afrikanischen Ländern – diese in Schach zu halten. Österreich war bisher vor allem im Sanitätsbereich für die EU-Mission tätig.  Künftig soll  das Bundesheer Stabsfunktionen sowie Ausbildungs- und Trainingsaufgaben für die malischen Streitkräfte wahrnehmen.

Bundesheer-Soldaten in Bangui
Auch in der Zentralafrikanischen Republik wird Österreich bei der künftigen Mission der EU mitmachen. Schon bisher stellte Österreich bei der Eufor-Mission, die das Land stabilisieren sollte, rund sechs Mann – diese waren allerdings im Hauptquartier im griechischen Larissa stationiert. An der Nachfolgemission Euman, die am 1. März beginnt, werden sich nur noch vier österreichische Heeresangehörige beteiligen – diese werden sich aber vor Ort in der Hauptstadt Bangui befinden.

Es geht bei dem EU-Einsatz, der eine Stärke von 60 Mann haben soll, darum, eine Armee für die Zentralafrikanische Republik aufzubauen. Das muss von Grund auf geschehen: Zuerst müssen einmal überhaupt erst Soldaten für die Armee gefunden werden, dann soll ein Ausbildungsplan erstellt werden. "Wir wollen den Verantwortlichen vor Ort das Rüstzeug an die Hand geben, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen", sagte Verteidigungsminister Gerald Klug.

Ein zerstörter Staat
Die Zentralafrikanische Republik ist derzeit ein vollkommen zerstörter Staat: Nach einem Bürgerkrieg spaltet sich das Land derzeit in einem moslemischen Osten und einen christlichen Westen. Auf beiden Seiten stehen verschiedene Milizen, die von keiner Zentralgewalt kontrolliert werden und ihre eigene Agenda verfolgen.

Die internationale Gemeinschaft versucht  derzeit, wieder so etwa wie Staatlichkeit herzustellen: So sind etwa bereits 9000 UN-Soldaten zur Stabilisierung des Landes in Zentralafrika stationiert. Gleichzeitig vermittelt die UNO im sogenannten Bangui-Prozess zwischen den einzelnen politischen Gruppierungen. Zudem hat die EU seit 2012 rund 465 Millionen für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt  - Geld, das dringend benötigt wird, sind doch zwei der rund 4,6 Millionen Einwohner auf Hilfe von außen angewiesen.

Der Staatsaufbau kann aber nur funktionieren, wenn Sicherheit herrscht. Deswegen braucht es laut Diplomaten ein neues Heer, deswegen beteiligt sich Österreich an dessen Aufbau. Aber es ist ein schwieriges Unterfangen. Das neue Militär der Zentralafrikanischen Republik soll multiethnisch sein, doch nach dem Bürgerkrieg sitzen die Feindschaften zwischen den einzelnen Ethnien und auch zwischen der Mehrheitsbevölkerung der Christen und er moslemischen Minderheit tief.

Radikalisierung in zerfallenden Staaten
Jedenfalls fügt sich Österreichs Engagement in Afrika in die EU-Politik ein. "Afrika gewinnt für Europa immer mehr an Bedeutung", sagt ein Vertreter des Verteidigungsministeriums – und Afrika bereitet Sorge. Denn wenn dort Staatlichkeit zerfällt, dann blüht dort der Drogen- und Waffenschmuggel, dann werden unkontrollierte Gebiete zum Rückzugsraum für Terroristen. In so einem Umfeld radikalisieren sich junge Menschen schnell – oder sie ergreifen die Flucht. So meinte Außenminister Sebastian Kurz auch, dass es bei dem Einsatz in Zentralafrika darum ginge, "jungen Menschen eine Zukunftsperspektive in ihrem Heimatland zu geben".

Das funktioniert aber nur, wenn der Staat wieder funktioniert. "Die EU verfolgt mit beiden Missionen einen nachhaltigen Ansatz. Zuerst stabilisieren wir die Lage und schaffen sichere Zonen. Dann beginnen wir mit den Verantwortlichen vor Ort staatliche Strukturen aufzubauen", sagte Klug. Beide Missionen fußen auf einem Mandat der Vereinten Nationen.

"Robustere" Einsätze in Afrika?
Das Bundesheer bereitet sich jedenfalls darauf vor, für längere Zeit in Afrika zu bleiben, ist aus dem Verteidigungsministerium zu hören. Vor diesem Hintergrund ist auch zu sehen, dass das österreichische Jagdkommando künftig gemeinsam mit den französischen Streitkräften  Übungen zu Wüsten- und Dschungeleinsätzen abhalten wird. Im Verteidigungsministerium ist bereits die Rede davon, dass man sich künftig auch "robustere Einsätze" in Afrika vorstellen könne.

Wie robust diese sein könnten, bleibt aber offen. Als Beispiel wird die Mission im Tschad vor rund fünf Jahren genannt. Bei dieser war Österreich zu Beginn mit Kampftruppen des Jagdkommandos dabei und später mit einem  Logistikkontingent von bis zu 130 Bundesheer-Angehörigen. Bei der Mission ging es darum, Flüchtlinge und Hilfsorganisationen zu schützen.