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Mehr Häftlinge: Studie sucht nach Gründen

Von Matthias G. Bernold

Wirtschaft

Wo liegen die Ursachen für das dramatische Ansteigen der Häftlingszahlen in Österreich? Laut einer - soeben abgeschlossenen - Studie des Wiener Instituts für Rechtssoziologie spielen mehrere Faktoren eine Rolle: Schwerpunktaktionen der Ermittlungsbehörden in bestimmten Bereichen, strenge Zuwanderungsbestimmungen und allgemein ein rauerer Umgang von Polizei und Justiz mit Kriminellen.


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Während sich die Zahlen der Strafgefangenen in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts weitgehend stabilisiert hatten, kam es im Jahr 2002 plötzlich zu einem Plus von 1.170 Häftlingen. Insbesondere bei Jugendlichen zeigte sich ein massiver Anstieg: Im Jahr 2002 saßen rund zwei Drittel mehr Jugendliche als 2000 in österreichischen Justizanstalten ein.

Auf Basis der elektronischen Personendatenerfassung der Justiz und der Polizeistatistik hat der Soziologe Arno Pilgram im Auftrag des Justizministeriums die Studie erstellt. Für die Jahre 2001 und 2002 wurde ermittelt, in welchen Regionen Österreichs der Häftlingsanstieg (Untersuchungshäftlinge und Strafhäftlinge) entsteht, und welcher Personenkreis (Alter, Nationalität) davon betroffen ist. "Fast die Hälfte der zusätzlichen Haftzeit geht auf das Konto Wiens. Der Trend zeigt sich aber überall in Österreich", berichtet der Wissenschaftler der "Wiener Zeitung". Pilgram: "Zwei Ursachen sind für den Anstieg denkbar: Dass einfach mehr Straftaten aufgeklärt und angezeigt werden, oder aber, dass Staatsanwälte und Richter alarmierter sind und härter durchgreifen". Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2002, die lediglich ein Plus von 3 Prozent an Tatverdächtigen ausweist, deute eher auf die zweite Möglichkeit hin.

In Wien - anders als in Rest-österreich - betrifft der Zuwachs in erster Linie zwei Personengruppen: Einerseits Menschen aus afrikanischen Staaten, die meist wegen geringfügiger Verstöße gegen das Suchtmittelgesetz in U-Haft und später häufig in Strafhaft landen (Zuwachs 36,3 Prozent, insgesamt betrug der Anteil von Afrikanern an Haftzeiten in Österreich 5,4 Prozent). Zweitens sind es Personen aus Osteuropa, die - zumeist wegen gewerbsmäßigen Diebstahls - hinter Gitter müssen (Zuwachs 25,3 Prozent bei einem Gesamtanteil von 14,9 Prozent). Zum Vergleich: Der Zuwachs an inländischen Haftinsassen betrug 21,3 Prozent, Inländer stellen zwei Drittel der Häftlinge.

Fremde Herkunft

Dass der Straßenhandel mit Drogen heute in der Hand von Afrikanern sei, liege auch am massiven Druck durch die Polizei: "Heute sind jene in der Szene, die am allerwenigsten zu verlieren haben." Nachdem Asylwerber oder Asylanten kaum Chancen auf eine legale Existenzsicherung haben, würden sie auf die schiefe Bahn gedrängt. Dabei hätten es besonders Zuwanderer der ersten Generation schwer. "Während bestimmten Gruppen - etwa den osteuropäischen oder den türkisch/kurdischen Zuwanderern - Arbeits- und Unterkunfs-Schwarzmärkte offenstehen", gebe es für andere Gruppen diese Möglichkeit nicht.

Dass das Mehr an Häftlingen Folge einer Gesetzesänderung ist, glaubt Pilgram nicht. Es scheine sich um die "Erosion eines gesellschaftlichen Konsenses" zu handeln: Die sozi- alpädagogisch motivierten Repräsentanten der Strafrechtspflege würden entmutigt. Die Abschaffung des Jugendgerichtshofs Wien sei ein Beispiel. Pilgram appelliert an die Politik, neue Konzepte der Handhabung unerwünschter sozialer Phänomene vorzulegen: "Forcierte Beschränkung des Arbeitsmarktzugangs, Zuwanderungsdruck und Nachfrage nach illegalen Drogen schaffen eine Situation, die nicht von Justiz und Gefängnissen gelöst werden kann".