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Deepfakes im Wahlkampf
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Mehr Indianer und weniger Häuptlinge - nach diesem Motto will Verteidigungsminister Herbert Scheibner das Bundesheer völlig umstrukturieren. Ziel ist es, Personal von der Verwaltung zur Truppe umzutransferieren. Bis zu 600 Beamte könnten so zwangspensioniert werden, unter ihnen auch zahlreiche hohe Offiziere. Damit steht ein Generationensprung bei der Führungsebene im österreichischen Bunsdesheer an.
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60 zu 40 beträgt das international gängige Verhältnis zwischen Truppe und Verwaltung. Zumindest diesbezüglich steht in Österreich die Welt auf dem Kopf, ist dieses Verhältnis genau umgekehrt. Strukturreform und Altersbeschränkung sollen daher, geht es nach dem Willen von Verteidigungsminister Scheibner, das Bundesheer an internationale Standards heranführen.
So Scheibner will die Mitarbeiterzahl im Verteidigungsministerium von 1.400 auf 850 senken. Tatsächlich eingespart werden 300 Planstellen, eine weitere Reduktion um 250 Stellen wird erst durch Aufgabenauslagerung ermöglicht.
Auch die Altersgrenze für Führunsgkräfte soll sich in Zukunft an internationalen Standards orientieren. Diese wird von derzeit 65 auf 60 Jahre gesenkt. Im Vergleich dazu werden Generäle in den USA zwischen 51 und 55 Jahren, in Deutschland mit 60 Jahren in den Ruhestand verabschiedet. Neben der generellen Absenkung auf 60 Jahre läuft auch ein Angebot auf Frühpensionierung für 55-Jährige.
Die Reform will auch die Zahl der Sektionen im Ministerium von bisher fünf auf drei reduzieren. Neu installiert wird ein gegenüber dem bisherigen Generaltruppeninspektor aufgewerteter Generalstabschef.
Der derzeitige Generaltruppeninspektor Horst Pleiner wird aller Voraussicht nach kein Kandidat für diese neu bewertete Position mehr sein. Aufgrund der neuen Altersgrenze von 60 Jahren für Generäle, scheidet Pleiner, der bereits im letzten Jahr seinen 60. Geburtstag feierte, aus dem Kandidatenrennen aus. Nur im Fall, dass sich kein Bewerber für den auszuschreibenden Posten des Generalstabschefs findet, käme Pleiner als Übergangslösung in Frage.
Generationensprung im Heer
Massive Folgen wird diese Reform für die Karriereplanung der heute 40- bis 45-Jährigen haben. Praktisch wird nun eine ganze Generation bei der Besetzung von Führungspositionen im österreichischen Bundesheer übersprungen und es kommen gleich die heute ca. 45-Jährigen zum Zug. Damit werden bei den anstehenden Ausschreibungen von Führungsfunktionen die Weichen gelich für die kommenden 15 Jahre gestellt. Wer jetzt nicht zum Zug kommt, muss wohl lange Zeit auf seine nächste Chance warten. Es sei denn, um das Jahr 2015 steht die nächste Zwangspensionierungswelle an.
SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal begrüßte jedenfalls die Reformpläne Scheibners zur "Stellenreduktion im aufgeblähten Führungsapparat". Die geplante Pensionierung von 600 Beamten müsse jedoch im Einvernehmen mit der Personalvertretung und den Betroffenen erfolgen. Die Österreichische Offiziersgesellschaft äusserte sich ebenfalls zustimend zu den Vorhaben.
SPÖ gegen neue Abfangjäger
Mit Hilfe eines Entschließnungsantrags im Parlament will heute die SPÖ den Kauf neuer Abfangjäger stoppen. "In Zeiten massiven Sozialabbaus ist es unverantwortlich, 1,8 Mrd. Euro (25 Mrd. Schilling) für Abfangjäger auszugeben", begründete gestern Klubobmann Josef Cap den SPÖ-Antrag.
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